[B] Plakataktionen am 1. Mai – Nicht auf unserem Rücken!

Vivantes ist der größte kommunale Krankenhauskonzern und gehört dem Land Berlin. Doch ob privat oder kommunal: Krankenhäuser wurden in den letzten Jahren zu Fabriken und Gesundheit wurde zur Ware. Durch Outsourcing wurden bei Vivantes und bei der Charité bestimmte Bereiche wie Reinigung oder Logistik ausgelagert. Dort werden die Beschäftigten nicht nach TVÖD bezahlt und bekommen weniger Gehalt. Das Gesundheitswesen ist in der BRD seit Jahren auf Profit ausgerichtet. Mit der Einführung des Systems der Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups) im Jahr 2004 wurde pro Krankheit ein fester Geldbetrag bestimmt, unabhängig von den realen Kosten. Dementsprechend haben markwirtschaftliche Überlegungen, Konkurrenzdenken und Kostensenkungen in den Krankenhäusern Einzug gehalten. Die Folgen sind massiver Personalmangel und fehlende Kapazitäten. Die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten im Gesundheitsbereich ist unerträglich und die Bezahlung ist schlecht. Jetzt kommen noch die von der Bundesregierung aufgeweichten Arbeitszeitvorschriften hinzu, die 12-Stunden-Schichten und kürzere Ruhezeiten erlauben. Klatschen auf dem Balkon alleine ändert nichts an den Zuständen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanter Pflege. Unterstützen wir die Forderungen der Beschäftigten nach mehr Personal, Entlastung, Wiedereingliederung aller ausgelagerten Bereiche und der Rekommunalisierung des Gesundheitssystems.

Lieferdienste wie Lieferando machen Gewinne, während die Fahrer*innen keine Masken oder Handschuhe bekommen. Von der Corona-Krise profitieren auch Konzerne wie Amazon, da der Onlinehandel boomt. Die Arbeiter*innen sind in den Logistikzentren einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. In den USA, Italien und Frankreich haben die Beschäftigten von Amazon Streiks organisiert, weil der Konzern für seine Gewinne die Gesundheit der Arbeiter*innen aufs Spiel setzt. Amazon lehnt weltweit Tarifverträge ab, die Arbeitsbedingungen sind miserabel und die Löhne niedrig. In Berlin-Friedrichshain an der Warschauer Brücke will der Konzern ein 35-stöckiges Bürohochhaus, den so genannten Amazon Tower errichten. Dadurch wird die Gentrifizierung in der Innenstadt vorangetrieben.

Der Widerspruch zwischen den Kapitalinteressen und den Lohnabhängigen tritt in der Krise verschärft zu Tage. Durch die Corona-Pandemie zeigt sich die Unfähigkeit des Kapitalismus menschliche Bedürfnisse zu befriedigen, besonders deutlich. Die Profitorientierung steht einem guten Leben für alle im Weg und gefährdet unsere Gesundheit. Auch angesichts der Corona-Krise sitzen wir nicht alle im selben Boot: Während die Reichen gemütlich in ihren Villen sitzen, haben lohnabhängige Menschen mit Jobverlust, Kurzarbeit und steigender Arbeitsbelastung zu kämpfen. Geflüchtete in den griechischen Lagern haben nicht einmal ausreichend Nahrung und Wasser und sind zudem dem Corona-Virus schutzlos ausgeliefert. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass es nichts so bleibt wie es ist! Nicht nur am 1. Mai, sondern jeden Tag muss es heißen: Kein Shutdown im Klassenkampf! Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat überwinden!