Auf die Straße am 1. Mai: Diese Krise hat System!
Das Coronavirus und die damit einhergehenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens haben nicht nur die Weltwirtschaft in einen Schockzustand versetzt, sondern auch große Teile der politischen Widerstandsbewegung in diesem Land. Dies spielt den Herrschenden zweifellos in die Hände, weil andere Aspekte des faulenden imperialistischen Systems unter diesen Umständen in den
Hintergrund rücken. Dennoch kann unsere Antwort keinesfalls sein, das Virus, seine Ausbreitung und die Maßnahmen des Staates zu ignorieren.
Ohne Frage geht vom Coronavirus eine enorme Gefahr aus – vor allem für die ältesten und ärmsten Teile der ArbeiterInnenklasse. An der schrittweisen Reaktion der Imperialisten zeigt sich, wie widerwillig sie jede Einschränkung ihrer Profite in Kauf nehmen, ihnen ist egal, dass es dabei um Menschenleben geht. Das einzige was sie zum Handeln zwingt, ist ihre berechtigte Angst vor einem noch größeren Chaos, wenn sie nichts tun.
Ihre Maßnahmen im Kampf gegen dieses Virus jedoch lasten alleine auf unseren Schultern. Auf den Schultern der PflegerInnen in den Krankenhäusern und Altenheimen, auf den Schultern der VerkäuferInnen im Einzelhandel und der Millionen von ArbeiterInnen, die nun ohne oder mit stark verringertem Einkommen leben sollen.
Mindestens ebenso bedrohlich für uns sind aber die Angriffe, die auf das Coronavirus gestützt, auf uns einprasseln: Das Asylrecht, Versammlungsrecht, die Bewegungsfreiheit und zahlreiche Grundrechte sind mehr oder weniger über Nacht abgeschafft worden. Diese Rechte dürfen wir niemals kampflos aufgeben, aber gerade jetzt müssten wir von ihnen Gebrauch machen.
Die Corona-Krise hat die Wirtschaftskrise nicht ausgelöst, sondern nur verstärkt, aber sie wird nun als Vorwand genutzt, um alle möglichen zuvor wohl unvorstellbaren Notfallmaßnahmen einzuleiten. Wie auch in anderen Ländern hat der deutsche Staat sich entschieden, das größte Konjukturpaket aller Zeiten zu schnüren.
Entgegen der kapitalistischen Propaganda sind diese Konjunkturpakete jedoch keine geeigneten Mittel, um eine Krise schnell zu überwinden, sondern riesige Umverteilungsmechanismen des gesellschaftlichen Reichtums von uns ArbeiterInnen auf die Konten der Kapitalisten. Dies geschieht in Form von unbegrenzten Notfallkrediten, Subventionen und temporären Verstaatlichungen während der Krise. Die Rechnung werden wir über erhöhte Steuern in den nächsten Jahren begleichen müssen.
Unser Widerstand kann nicht warten bis Corona ausgestanden ist. Wir werden jetzt entlassen, jetzt in Kurzarbeit gesteckt, unsere Steuern der nächsten Jahrzehnte werden jetzt an die Kapitalisten verschenkt und unsere Grundrechte werden jetzt ausgehöhlt.
Am 1. Mai reden wir nicht nur darüber, die Weichen neu zu stellen, sondern bringen unsere Perspektiven auf die Straße! Um Schluss zu machen mit dem Wirtschaftssystem der Krisen, brauchen wir einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus. Dieser wird nicht von alleine kommen oder mit Wahlzetteln herbeigezaubert. Wir werden ihn erkämpfen müssen, gegen alle Widerstände der Kapitalisten und Profiteure von Ausbeutung. Genau dafür steht der 1. Mai seit über 140 Jahren als internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse wie kein zweiter.
Zudem jährt sich am 5. August 2020 Todestag von Friedrich Engels zum 125. Mal und der Geburtstag zum 200. Mal. Während die Stadt dieses Jubiläum zu einem möglichst unpolitischen Event machen will, wollen wir zeigen, dass der Revolutionär Friedrich Engels sowohl in der Vergangenheit als auch in der GegenwartVorbild für Millionen unterdrückter und ausgebeuteter Menschen auf der ganzen Welt ist. Er hat uns bedeutendes Werkzeug für die Befreiung der Menschheit an die Hand gegeben. Nun liegt es an uns, es auch zu benutzen.
Für dieses Jahr haben die DGB-Gewerkschaften die Demonstration zum 1. Mai schon vor Wochen abgemeldet. Doch unseren Kampftag kann man nicht absagen.
Wir wollen uns an diesem 1. Mai ab 15 Uhr im Engelsgarten rund um das Engels-Denkmal treffen, um anschließend gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Dabei nehmen wir den Gesundheitsschutz sehr ernst. Für einen sicheren Ablauf der Aktionen können wir selbst sorgen. Dafür benötigen wir keine Polizei, die auf zahlreichen anderen Versammlungen und Aktionen für das genaue Gegenteil gesorgt hat: Kontrollen, Schikanen, Bedrängung der Teilnehmenden durch Spaliere und andere Provokationen haben jeden Versuch Schutzmaßnahmen einzuhalten zunichte gemacht. Wir werden in jedem Fall nicht diejenigen sein, die ein Infektionsrisiko provozieren. Wir werden darauf achten, den Infektionsschutz am 1. Mai durchzusetzen und einen sorgsamen Umgang pflegen. Alle Teilnehmenden sind angehalten sich und andere durch Atemmasken, Handschuhe und einen Mindestabstand zu schützen.
Diese Krise hat System – Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!
Die Welt bebt – Gemeinsam der Krise entgegen!
Es lebe der erste Mai!
#NichtaufunseremRücken
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