Erfurt: Statement zum 30.04. und 01.05.2020 und Covid-19

In Thüringen sind Demonstrationen zwar seit dem 23. April offiziell wieder möglich, allerdings unter strengen Auflagen und mit maximal 50 Personen.
Als Vorbereitungskreis sehen wir daher für uns zwei Möglichkeiten. Wir ziehen die Demonstration durch oder wir sagen sie ab. Wir haben uns für letzteres entschieden, da wir einen sicheren Ablauf der Demonstration nicht gewährleisten können. Bisherige Erfahrungen haben gezeigt, dass Versammlungen zwar unter Auflagen stattfinden können, diese aber den Selbstschutzmaßnahmen einer Antifa-Demo widersprechen. Durch Teilnahmebeschränkungen oder mögliche namentliche Registrierung der Teilnehmenden, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen ist es ein leichtes Spiel für Cops und Nazis die Demonstration anzugreifen. Weiterhin halten wir eine Anreise in größeren Gruppen für ratsam, diese stehen aber den Kontaktbeschränkungen entgegen. Mit einer solchen Anreise bieten wir den Cops eine Steilvorlage für Schikanen und Repressionen. Des Weiteren denken wir, dass verantwortungsvoll mit dem Infektionsschutz umgegangen werden muss, um die Gesundheit vieler Menschen zu schützen. Eine Kundgebung für die Evakuierung der Geflüchteten in Griechenland ist aufgrund der aktuellen Lage und Dringlichkeit durchaus notwendig. Eine Antifa-Demo gegen den Nazikiez in Erfurt-Süd ist eine Veranstaltung, die wir mit mehr Druck auf der Straße an einem anderen Zeitpunkt nachholen können. Außerdem gibt es genug andere Möglichkeiten die Nazis in Süd zu stressen, eine Demonstration ist nur eine davon. Eurer Kreativität sind da keine Grenzen gesetzt.

Aus diesen Gründen wird die Antifa-Demo am 30.04.2020 nicht stattfinden. Auch wenn es sicherlich für einige ein Grund zur Freude ist, wird die Demo gegen den Nazikiez in Erfurt-Süd keineswegs auf Eis gelegt. Sobald eine vernünftige und schlagkräftige Antifa-Demo wieder möglich ist, kommen wir wieder!

Die aktuelle Problemlage betrifft auch die Neonazidemo am 1. Mai. Die Nazis mobilisieren weiterhin zu ihrer Demo und haben verlautbart, es werde am 23. April nach dem Kooperationsgespräch weitere Infos geben. Dass die Nazis gegen ein mögliches Verbot klagen werden, halten wir für wahrscheinlich. Dass sie damit Erfolg haben, ist nicht ausgeschlossen. Die Frage ist eher, unter welchen Bedingungen. Denn auch hier wird An- und Abreise problematisch, eine wirkliche Demonstration wird so nur mit wenigen Teilnehmern stattfinden können. Es bleibt daher abzuwarten welche Entscheidungen es gibt. Wie wir mittlerweile wissen, mobilisieren die Nazis weiter für den 1. Mai und stellen sich wohl auf eine Kundgebung mit 50 Personen ein. Sie selbst sagen, Nazis sollen von außerhalb nicht anreisen, sondern in ihrer eigenen Region etwas machen. Der Kundgebungsort in Erfurt wird vermutlich der Auftaktort auf dem JG-Ring, Ecke Löberstraße sein.
Im Vorfeld wollen die Erfurter Nazis an vier Tagen insgesamt zwölf Kundgebungen in Erfurt abhalten. Einzelne Informationen dazu reichen wir nach. Des Weitere kündigten sie an, eine Demonstration mit 800 Teilnehmern am 3. Oktober 2020 in Mitteldeutschland abzuhalten. Ob es sich dabei um Erfurt handelt, bleibt abzuwarten.

Für den Gegenprotest am 1. Mai bedeutet die aktuelle Situation, dass eine Bewegung in Großgruppen nicht möglich ist und direkte Aktionen gegen den Naziaufmarsch nur unter besonders erschwerten Bedingungen laufen können. Auch hier gilt, dass die Kontaktbeschränkung ein leichtes Mittel für Repressionen seitens der Cops ist!
Wir appellieren an alle, die am 1. Mai in Erfurt gegen die Nazis auf die Straße gehen wollen, sich gut zu überlegen was sie tun! Handelt verantwortungsvoll, euch und euren Genoss*innen gegenüber. Denkt daran, dass der Schutz von euch und euren Strukturen vorgeht! Verheizt euch nicht und macht euch nicht zur Zielscheibe für Cops und Nazis! Die Tage kommen wieder, in denen wir den Nazis geschlossen auf der Straße gegenüber stehen können. Doch aktuell gefährdet ihr euch und andere damit.

Als Orga-Struktur werden wir euch trotzdem an dem Tag mit Infos versorgen und einen EA stellen, falls es am 1. Mai zu Aktionen kommt.

Haltet auch in eurer Hood die Augen offen, meldet spontane Aktionen die ihr beobachtet, habt die Nazis digital und falls möglich auf der Straße im Blick!

Wir halten euch über die aktuellen Entwicklungen bis zum 1. Mai 2020 auf dem Laufenden.