CORONA-KRISE – LASST UNS DIE SOLIDARITÄT ORGANISIEREN!

Der Direktor der Welt Gesundheitsorganisation (WHO) Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte am Freitag bei einem digitalen Interview in Genf, dass Europa nun das Epizentrum der Covid-19-Pandemie geworden ist. Laut WHO ist der Virus in mehr als 123 Ländern und Regionen der Welt verbreitet und es gibt offiziell mehr als 132.000 bestätigte Fälle. Bereits am 11. März wurde der Corona-Virus von der WHO zu einer weltweiten Pandemie erklärt.

Kapitalismus ist das System der Krisen
Das kapitalistische System beruht auf Konkurrenz, Ausgrenzung, Profitorientierung und Ausbeutung. Das ist reichlich ungeeignet zur humanen Bewältigung von Krisen wie der Corona-Pandemie. Dabei zeigt diese nur die grundsätzlichen Probleme der kapitalistischen Systemlogik. Eine Gesellschaft den Gesetzten des Marktes und dem Profitstreben von Unternehmern zu überlassen, führt zwangsläufig zu Ungerechtigkeiten und Elend für viele. Die katastrophalen Auswirkungen der (neoliberalen) Umstrukturierung des Gesundheitssystems der letzten Jahrzehnte sollte spätestens jetzt allen schlagartig klar werden. 

Der bürgerliche Staat scheint sich derweil mehr darum zu kümmern, dass die Unternehmensgewinne weiter fließen, als um die Gesundheit seiner BürgerInnen. Der Finanzminister Olaf Scholz und der Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärt, dass nun den Unternehmen und Konzernen unbegrenzt Kredite und Geld zur verfügung stehen. Ihr Lösungsansatz liegt also darin den KapitalistInnen Milliarden zu schenken, während es für normale ArbeiterInnen nichts gibt, sodass sie weiterhin täglich arbeiten gehen und sich jedem Infektionsrisiko aussetzen müssen, wenn sie ihre Miete bezahlen können wollen.

Das befristete Verbot von Veranstaltungen jeglicher Art kann eine sinnvolle Maßnahme zur Bekämpfung der Pandemie sein, warum aber müssen in diesen Zeiten weiter zig Tausende in großen Gruppen in den Fabriken und Büros schuften? Die Gesundheit der ArbeiterInnen wird aufs Spiel gesetzt, um die Profite der Bosse und Aktionäre nicht zu gefährden.

Diese Verhältnisse abschaffen und solidarische Verhältnisse aufbauen!
Lasst uns fordern:

• Sonderurlaub bei vollem Lohnausgleich für alle nicht direkt Lebens notwendigen Arbeiten!
• Aussetzen von Jobcenterterminen, Maßnahmen und Sanktion. Anhebung des Hartz IV Satzes!
• Finanzielle Hilfen für akut arbeitslose FreiberuflerInnen, KellnerInnen, KünstlerInnen und anderen Betroffenen!
• Kostenlose Grundversorgung an Nahrungs- und Hygienemittel!
• Unbegrenzte staatliche Finanzierung und demokratische Planung des Gesundheitssystems!
• Ausbau des Krankenhauspersonals!
• Mehr Lohn für Menschen, die unter Risikobedingungen arbeiten müssen!
• Besonderer Schutz, unbegrenzte Mittel und Fürsorge für die Risikogruppen!

Diese Forderungen und noch mehr müssen erfüllt werden. Und wenn all das bedeutet, dass einzelne Unternehmen pleite gehen und der Kapitalismus versagt, dann soll das so sein. Jahrelang wurde uns nichts anderes beigebracht als Egoismus, Ellenbogengesellschaft und Konkurrenz. Damit ist spätestens jetzt Schluss. 

Wir brauchen den Kapitalismus nicht, um zu überleben! Es gibt genug Geld, Mittel und Ressourcen, um alle Krisen zu überwinden, ein gutes, gesundes und sicheres Leben für uns alle zu ermöglichen.

Und wenn all das nicht geschieht, dann müssen wir selbst dafür sorgen.

AktivistInnen aus dem Stadtteilladen Roter Stern