Statement AfD-Gegenprotest 18.04.2024 Innenstadt Jena

Am heutigen Vormittag, dem 18.04.2024 (Donnerstag) hat die AfD wie so oft einen Wahlkampfstand mit Tisch, Schirm und Security in der Jenaer Innenstadt vor dem C&A (Löbderstraße) aufgebaut. Mit dabei waren u.a. Wiebke Muhsal, AfD-Mitglied im Jenaer Stadtrat und Tim Beutler, Mitglied der Burschenschaft Germania und AfD-Direktkandidat bei der kommenden Landtagswahl in Jena.

Dem Aufruf zum Gegenprotest der Initiative „Rechtsruck Stoppen“ folgten wir – fünf Personen, die sich mit einigem Abstand um ca. 10:45 Uhr auf die gegenüberliegende Seite der Löbderstraße vor dem EDEKA bzw. der FLORA-Apotheke in die Fußgänger*innenzone stellten. Wir haben drei Banner mit den Aufschriften „Rechtsruck stoppen“, „Alternativen gibt es viele – die AfD ist keine“ und „Die AfD ist nicht gegen die da oben, sondern gegen uns hier unten“ gehalten.

Gegen 11:05 Uhr hat die AfD ihren Stand zusammengepackt, während wir drei Demosprüche („AfD Faschistenpack, wir haben euch zum Kotzen satt“, „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“ und „Ganz Jena hasst die AfD“) jeweils ungefähr 3x gerufen haben. Wiebke Muhsal filmte uns dabei ununterbrochen. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt bereits mit einem großen Transporter vor Ort.

Ein*e einzige*r Passant*in zeigte durch Klatschen  uns gegenüber Zuspruch. Von anderen anwesenden Passant*innen gab es Pöbeleien und Diskussionen, auch einige Beleidigungen gegen uns. Mehrmals tauchte das Motiv der "faulen Studenten" auf - wir sollten vernünftig arbeiten gehen statt hier zu protestieren. Eine besonders anstrengende Diskussion führten wir mit dem Mann vom Bibel-Stand, der mit völlig absurden holocaust-relativierenden Argumenten auf uns zu kam.

Nachdem die AfD um ca. 11:10 Uhr ihren Stand vollständig abgebaut hatte, kamen Beamten der Polizei auf uns zu und wiesen uns an, unsere Ausweise vorzuzeigen, da die Personen vom AfD-Stand Anzeige wegen Beleidigung gegen uns gestellt hätten. Fünf Polizeibeamten stellten sich in diesem Zuge um uns herum. Die AfD-Personen standen nah am Eingang des C&A, einige Meter von ihrem ursprünglichen Stand weg, beobachteten die Situation und lachten sehr viel. Wir argumentierten, dass wir durch das Versammlungsrecht geschützt seien und wir daher nur die Personalien von einer Person als Versammlungsleiter*in herausgeben würde. Eine Versammlung hatten wir zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht angemeldet.

Als immer mehr Personen zum angekündigten Gegenprotest kamen (insgesamt ca. 30), wurden diese angewiesen, sich von uns fern zu halten, da wir uns in einer polizeilichen Maßnahme befinden würden. In dieser Zeit kamen immer mehr Großwagen der Polizei, bis es am Ende der Maßnahme fünf Stück waren. Immer wieder wurde die gesamte Situation von der AfD gefilmt und fotografiert. Die Polizeibeamten telefonierten eine Weile und teilten uns letztendlich mit, dass sie die Anweisung von der Staatsanwaltschaft Gera (surprise...) erhalten hätten um all unsere Personalien aufzunehmen. Wir meldeten eine offizielle Kundgebung an. Da uns die Energie und Zeit fehlte, gegen die Anweisung der Staatsanwalt Einspruch einzulegen, was die Gefahr mit sich gebracht hätte auf das Polizeirevier mitgenommen zu werden, haben wir unsere Personalien abgegeben. Die nun offizielle Versammlungsleitung wurde beauftragt die Versammlung für beendet zu erklären, was sie auch getan hat. Daraufhin hat sich die Gruppe zerstreut.

Wir gehen davon aus, dass die AfD nun wöchentlich in Jenas Innenstadt zwischen 9:00 - 12:00 Uhr auftauchen wird und sich ihrer Strategie, mit Anzeigen um sich zu werfen und Daten über Linke zu erhalten, bedienen wird. Wir nehmen wahr, dass die rechtsextreme AfD sich immer wohler im Jenaer Stadtbild fühlt und kaum noch auf Widerstand trifft. Um einer Situation wie heute vorzubeugen, müssen wir alle wachsam sein und schnell reagieren. Nutzt die üblichen Kanäle, um euch abzusprechen und dann sehen wir uns in den kommenden Wochen mit einem starken antifaschistischen Protest auf der Straße.

Um noch stärker als Bewegung zu werden ist es wichtig, dass wir mit Struktur und Strategie in diese kommenden Monate gehen. Dies und unsere Aktionen um die Kommunalwahlen rum werden wir beim nächsten Rechtsruck Stoppen Treffen am 23.04. ab 18 Uhr im Hörsaal 4, Carl-Zeiss-Straße 3, besprechen und gemeinsam mit euch entscheiden. Sagt euren Freund*innen Bescheid, werdet in den vielfältigen AGs aktiv und wir sehen uns nächste Woche! P.S. Für alle die zum ersten Mal kommen, gibt es ein Newcomer Treffen ab 17:30.

Danke für den Support heute in der Löbderstraße - ihr seid nicht allein, ihr seid nicht allein!

Hier noch ein Lied zur Bestärkung:
https://yuppiescheuche.bandcamp.com/track/in-den-weg-feat-cottbuser-kneipenchor