Farbe für die Grünen - Freiheit für Palästia

Die deutsche Regierungsparteien haben das Blut von schätzungsweise 20.000
Palästinenser*innen an den Händen. Dabei spielt die Partei DIE GRÜNE eine
besonders perfide Rolle. Während sie vorgeben für Frieden, Feminismus und
Humanität zu stehen, beschließen sie im Bundestag immer weitere
Rüstungsexporte nach Israel.
Damit beschließen sie einen menschenverachtenden Krieg, in dem der Tod
von Zivilist*innen nicht nur mutwillig in Kauf genommen wird, sondern das
Ziel ist.
Damit beschließen sie unglaubliches Leid und den Tod von Frauen und
mindestens 3.000 Kindern. Damit beschließen sie die Zerstörung jeglicher
palästinensischer Infrastruktur, wodurch das Leben in Gaza unmöglich wird.
Verlogener kann es nicht werden!
Die Auswirkungen dieser Politik spüren nicht nur die Menschen in Palästina. Auch
hier in Hamburg und vielen anderen deutschen Städten wird jede Solidarität mit
Palästinenser*innen strukturell unterdrückt. Palästinasolidarische Organisationen
erfahren massive Repression bis hin zum Verbot. Demonstrationen und
Kundgebungen werden verboten oder sind starker polizeilicher Kontrolle
ausgesetzt und müssen strengen Auflagen entsprechen. Migrantisch gelesene
Personen werden immer häufiger rassistischen und gewaltsamen Bullenkontrollen
unterzogen.
Dieser Rassismus, den aktuell vorallem Palästinenser*innen und Araber*innen
erfahren, spiegelt sich auch in der gesamten Medienlandschaft wieder. Einheitlich
wird eine bedingungslose Israelsolidarität propagiert. Genauso verhält es sich bei
den Parteien im Bundestag. Von der Linkspartei bis AfD, stellt niemand die
deutsche Staatsräson in Frage, die das Leid und die Ermordung von
schätzungsweise 20.000 Palästinenser*innen legitimiert. Denn was sie eint ist ihr
kapitalistisches und imperialistisches Interesse. Zusammen mit der deutschen
Rüstungsindustrie schließen sie Verträge ab um ihr Kapital zu vergrößern und
ihren Einfluss zu sichern. Dabei ist ihnen der Genozid an der palästinensischen
Bevölkerung scheiß egal. Arbeiter*innen weltweit werden nie von Krieg
profitieren. Es ist immer die herrschende Klasse, die daraus ihren Profit schlägt.
Solidarität bedeutet auch die Rolle der Herrschenden klar zu benennen und zu
bekämpfen.
Gegen deutsche Kriegstreiber und Aufrüstung!
Schluss mit Repression und Rassismus!
Krieg dem imperialistischen Krieg!
Hoch die internationale Solidarität & Freiheit für Palästina!