Black Triangle: 5 Thesen und Indymedia als Klatschblatt der Leipziger Linken
Wir möchten in der Causa Black Triangle den Schaden begrenzen und einige Lehren für die Zukunft ziehen. Dazu fünf Thesen.
1. Interne Informationen sollten nicht öffentlich diskutiert werden
Schon der Verfassungsschutz selbst hat im Zuge der Ermittlungen gegen linksunten.indymedia festgestellt, dass man sich damit einer der besten Quellen über die linke Szene selbst entledigt hat. Zum Glück können Repressionsorgane noch de.indymedia.org lesen: Wo früher "Anna und Artur halten ihr Maul" galt werden heute Vorwürfe auf indymedia formuliert. Klar, Kritik ist wichtig. Daten, Vorgänge, Gruppen und selbst bloße Andeutungen haben aber in der Öffentlichkeit nichts zu suchen. Aus ihnen lässt sich ein Gesamtbild konstruieren. Ihr gefährdet damit eure Genoss*innen.
2. Wir müssen uns die Plattform-Frage stellen
Bei Kritik und Uneinigkeit muss dennoch ein Gespräch stattfinden. Angesichts der Repression und Bespitzelung, mit der alle Freund*innen des Black Triangle und anderer linker Projekte rechnen müssen, ist das nicht einfach. Dazu kommen mancherorts verhärtete Fronten zwischen Personen oder Gruppen. Doch es hilft alles nichts, wenn wir handlungsfähig bleiben wollen, müssen wir reden. Wie könnte eine solche Plattform aussehen? Statt uns hier mit Vorwürfen zu bewerfen lasst uns lieber über Formen des Dialogs diskutieren.
3. Illegale Besetzungen erfordern stabile Gruppen und den Rückhalt der Szene
Einige allgemeine Worte zum Thema Hausbesetzung für die Zukunft: Wir wissen alle, dass Hausfriedensbruch strafbar ist und am Ende einer illegalen Hausbesetzung immer Repression stehen kann. Aktivist*innen stehen unter hohem Druck. Neben den alltäglichen Schwierigkeiten auf baufälligen Grundstücken müssen persönliche und politische Konflikte miteinander ausgetragen werden, dazu kommt der psychische Druck möglicher Repression. Um die Belastungen auszuhalten bedarf es einer stabilen, konfliktfähigen und solidarischen Gruppe. Fragt euch, ob ihr das leisten könnt, sonst ist Scheitern vorprogrammiert.
Neben einer stabilen Gruppe bedarf es aus unserer Sicht auch dem Rückhalt durch die Szene. Eine illegale Hausbesetzung kann umso länger bestehen, je größer die Solidarität mit dem Projekt ist. Räumungen werden umso schwieriger, je mehr Menschen vor Ort sind oder ein gutes Wort einlegen. Eine gute Öffentlichkeitsarbeit und Rückbindung an die linke Szene ist für illegale Besetzungen daher unabdingbar.
4. Wer keine Gruppenstabilität gewährleisten kann, muss legale Aneignungsformen in Betracht ziehen oder aufgeben
Bei allen Vorteilen und Argumenten für eine illegale Besetzung: Es ist nicht schlimm, wenn eine Gruppe dem oben genannten hohen Druck einer illegalen Besetzung nicht standhalten kann. Seid ehrlich zu euch selbst und zum Rest der Szene. Wir finden: ein legalisiertes Hausprojekt mit glücklichen Nutzer*innen ist besser als eine verlorene Besetzung. Innerhalb des richtigen Formats ist das sicherlich eine diskussionswürdige These.
5. Wer zu Demonstrationen aufruft trägt Verantwortung für alle
Zuletzt möchten wir zu einem solidarischen Umgang bei der Organisation von Demonstrationen mahnen. Wer einmal zu einer Veranstaltung aufgerufen hat trägt Verantwortung für alle Menschen, die dem Aufruf folgen und möglicherweise Repression erfahren. Es ist unsolidarisch, nach einem einmal erfolgten Aufruf zu schweigen und den Dingen ihren Lauf zu lassen. Nach dem Aufruf sollte kontinuierlich Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Auch eine nicht angezeigte Demonstration kann aktivistisches Mittel der Wahl sein. Das funktioniert jedoch nur, wenn der Sinn öffentlich kommuniziert wird. Bei X+1 war die Szene bereit, trotz fehlender Organisation Solidarität zu zeigen und auf die Straße zu gehen. Dieses Vertrauensverhältnis zueinander funktioniert aber nur dann auch langfristig, wenn Veranstalter*innen verantwortungsvoll mit Mobilisierungen umgehen.
Solidarische Grüße von kritischen Beobachter*innen und Freund*innen