Ist das Links? Plakataktion bei der SPD
Die SPD und die Ampel-Koalition sind angetreten um eine „soziale“ Regierung zu stellen, und um „mehr Fortschritt zu wagen“. Zu sehen ist davon nichts!
Die Preise steigen in die Höhe - von Lebensmitteln über Heizkosten bis zum Sprit wird alles immer teurer und die Schlangen an den Tafeln immer länger.
Statt die Krise im Sinne der Bevölkerung zu lösen, sichert die Ampel-Regierung mit SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz die Profit der Reichen und Konzerne:
Mit „Entlastungspaketen“ und Einmalzahlungen sollen wir beschichtigt werden. Die Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobbern auf 520 Euro bedeutet vor allem, dass der Niedriglohnsektor immer größer wird und auch „Hartz4“ (das von der SPD eingeführt wurde) bleibt wie es ist, heißt jetzt nur Bürgergeld.
Gleichzeitig werden Konzerne für den Krisenfall abgesichert , wie der Gaskonzern „Uniper“ durch Verstaatlichung seiner Verluste gerettet, und bekommen Ausfallzahlungen in Aussicht gestellt.
Und weil die SPD „sozial“ ist werden Milliardenbeträge für Aufrüstung investiert, damit bei kommenden Kriegen für deutsche Interessen gemordet werden kann, statt die Gelder für ein funktionierendes Gesundheitssystem, den öffentlichen Dienst und in die Gesellschaft zu investieren.
Die SPD ist werden links, noch sozial!
Für eine solidarische Gesellschaft.
Revoluionäre 1. Mai Demonstration um 11.30 am Schlossplatz in Stuttgart
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