13.12 - Gegen die Polizei und ihre Gewalt
Content Warnung: Polizeigewalt, sexualisierte Gewalt, Mord, Rassismus
Wieder neigt sich das Jahr dem Ende zu und wieder blicken wir zurück auf eine nicht abreißende Aufreihung von Gewalt durch die Cops – und auf Diskussionen um Verhältnismäßigkeit von sogenannten Zwangsmitteln, von Waffeneinsatz, von Mord.
Allein im August töteten die Cops 4 Menschen innerhalb einer Woche. Im gesamten Jahr 2022 starben insgesamt noch weit mehr Menschen durch die Hand der Bullen.
In Dortmund erhoben mehrere Frauen Vorwürfe auf einer Polizeiwache sexistisch beleidigt, misshandelt und dabei schwer verletzt worden zu sein.
Sexarbeitende erlebten Fremdouting, Erpressungen, Abschiebungen sowie auch körperliche und sexualisierte Übergriffe, letztere oft um Festnahmen zu entgehen.
Rassistische Polizeikontrollen waren weiterhin an der Tagesordnung.
Auf der schwarz-roten 1. Mai – Demonstration in Wilhelmsburg kesselten die Bullen den ersten Block in einer Unterführung ein und griffen ihn brutal mit Schlagstöcken und Pfefferspray an – ungeachtet der Gefahren einer möglichen Massenpanik.
Bei den Klimaprotesten von Ende-Gelände setzten die Cops Schmerzgriffe gegen die Aktivist*innen ein, bei denen aktuell diskutiert wird, ob sie unter Folter fallen.
Auch beim Hamburger Fußballderby gingen die Bullen mit einer Brutalität gegen Fußballfans vor, die selbst die Medienöffentlichkeit empörte – solche Übergriffe durch die Polizei passieren in Fankontexten leider häufig, sind aber meist nicht so gut dokumentiert wie dieser.
All das ist nur ein sehr unvollständiger Überblick darüber, was die Cops sich 2022 haben zu Schulden kommen lassen.
Wir fragen uns, wie man angesichts dieser massiven Gewalt und der Morde ernsthaft noch über Verhältnismäßigkeit reden kann? Diese sogenannte Verhältnismäßigkeit dient in unseren Augen vor allem dazu, die vorherrschenden sexistischen, rassistischen und ableistischen Verhältnisse aufrecht zu erhalten und zu verteidigen.
Und wir sind so wütend, denn das wirklich Unverhältnismäßige ist hier die bloße Existenz der Polizei!
Wir wünschen uns eine Gesellschaft, in der jede*r von uns frei leben kann, in der wir solidarisch aufeinander Acht geben, für unsere Probleme und Konflikte Verantwortung übernehmen und sie gemeinsam lösen, anstatt diese an staatliche Institutionen abzugeben.
Die Cops haben dieses Jahr wieder einmal eindrücklich bewiesen, dass sie viel eher Mörder*innen und Lügner*innen sind, als Freund*innen und Helfer*innen. Sie schützen dieses System aber zuallererst sich selbst vor drohenden Konsequenzen. Wir haben überhaupt keinen Bock, das einfach so hinzunehmen!
Wenn wir wirklich etwas verändern wollen, müssen wir bei uns selbst beginnen, deshalb denkt dran: Don't call the cops!
Lasst uns am 13.12. unsere Wut über die Verhältnisse gemeinsam auf die Straße tragen!
Für eine Welt ohne Polizei!
Für die Freiheit!