[Döbeln] Naziaufmarsch und Proteste

Antifaschistische Proteste

Zu den Protesten hatte u.a. das Aktionsbündnis „Döbeln bleibt bunt“ aufgerufen. „Gemeinsam“ sollte sich „rechter Meinungsmache in den Weg“ gestellt werden (1.). Dazu wurde auch ein umfangreiches Programm erarbeitet, dass u.a. auch das protestieren „in Hör- und Sichtweite der Neonazidemo“ beinhaltete. Auch Döbelns Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) hatte bereits am 2. Oktober 2014 in der Leipziger Volkszeitung zu Protesten aufgerufen: „1989 sind wir für Demokratie und Freiheit auf die Straße gegangen. Es ist unerträglich und nicht zu akzeptieren, dass nun exakt 25 Jahre danach Rechtsradikale in Döbeln für die Abschaffung der Demokratie eintreten“, so Egerer (2.).
Unter dem Motto „Nie wieder Faschismus! – Für eine emanzipatorische Gesellschaft!“ hatte auch die Antifa Roßwein-Döbeln-Leisnig (RDL) in Zusammenarbeit mit antifaschistischen Netzwerken aus Leipzig und Dresden nach Döbeln mobilisiert (3.). Ihrem Aufruf folgten ungefähr 200 aktive Antifaschist_innen – das weitaus größte Protestpotential an diesem Tage. Diese versuchten sich vor allem in Kleingruppen und in einer dezentralen Konzeption den planmäßig laufenden Neonazis anzunähern. Zwar gelang dies auch an zahlreichen Punkten entlang der Strecke, konnte jedoch den Verlauf der Veranstaltung nicht wirklich verändern, da die einerseits geringfügige Gruppenstärke und die andererseits massive Polizeipräsenz offenbar keine Blockaden oder sonstige Einschränkungen der Versammlung zuließen. Immerhin wurde jedoch lautstark, in Hör- und Sichtweite protestiert, am deutlichsten in der Nähe der Zwischenkundgebungen am Markt und in der Burgstraße.

Neonazis in Döbeln: JN und NSD

Zu dem neonazistischen Aufmarsch hatte vor allem die JN Sachsen im Rahmen ihrer „sag-was-du-denkst“-Kampagne geworben. Auf einer Sonderseite im Internet hatten die Veranstalter sogar internationalen Redner angekündigt.
Tatsächlich kamen sogar Neonazis aus Tschechien und Belgien („Flandern“) und dazu auch viele reisefreudige JN-Sympathisant_innen aus anderen Bundesländern, beispielsweise aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg.
Der Aufmarsch war jedoch nicht nur als überregionales Parteitreffen, sondern sollte auch einen Bezug zur Stadt herstellen.
Bereits am 5. Oktober 2013 führte die JN nämlich hier einen ähnlichen Aufmarsch in der Muldestadt durch. Damals marschierten 200 Neonazis unter dem Motto: „Der Drang nach Freiheit – Gegen Repression und Polizeiwillkür“ durch Döbeln, weil ungefähr acht Monate zuvor die so genannten „Nationalen Sozialisten Döbeln“ (NSD) durch das sächsischen Innenministerium verboten wurden. (5.) Die Vereinigung wurde aufgrund ihrer „Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus“ gemäß § 3 des Vereinsgesetzes aufgelöst (6.). Mutmaßliche Mitglieder des NSD waren zuvor bei Spontanaufmärschen der so genannten „Unsterblichen“, wie beispielsweise am 26. Mai 2012 in Leisnig, aufgefallen. (7.)
Die NPD erzielte hier außerdem bei den jüngsten Landtagswahlen am 31. August 2014 ein Ergebnis von 5,7 % (8.), das knapp über dem Landesdurchschnitt liegt. Mit diesem Ergebnis verbesserte sich die neonazistische Partei lokal sogar um +0,9 % gegenüber ihrem Stimmenanteil bei den Döbelner Gemeinderatswahlen vom 25. Mai 2014 (4,8 %, entspricht einem Mandat im Stadtrat).
Das die NPD bzw. die JN ihre Strukturen hier auch weiter ausbauen wollen, bekräftigte vor allem der lokale Parteifunktionär Jan Häntzschel in seinem Redebeitrag. Auch im nächsten Jahr werde es hier wahrscheinlich einen Aufmarsch geben.

Quellen:

(1.) http://doebelnbleibtbunt.blogsport.de/ueber-uns/
(2.) http://www.lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/doebeln-macht-mob...
(3.) http://nrdlnazifrei.blogsport.de/2014/09/10/4-10-2014-gegen-die-braune-s...
(4.) xxxx://www.sagwasdudenkst.info
(5.) http://www.neues-deutschland.de/artikel/835047.doebeln-hunderte-gegen-ne...
(6.) http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/182662
(7.) ebenda
(8.) http://www.doebeln.net/nachrichten/59/landtagswahl-sachsen-2014-waehlte-...

Fotos:

https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157648385450...