[S]10.03: Erdogan stoppen -Afrin verteidigen > Hinein in den internationalistischen Bereich!

In der Nacht zum 20. Januar startet das türkische Militär eine Offensive gegen die vor allem von KurdInnen besiedelte nordsyrische Region Afrin. Bei diesem Angriffskrieg arbeitet die Türkei mit der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) zusammen, die aus dschihadistischen Kämpfern der Ahrar a-Shaam und ehemaligen IS Kämpfern besteht.

Doch warum greift die Türkei Afrin an?

Mit dem Einmarsch verfolgt Erdogan ein Ziel: Er will die demokratische Selbstverwaltung in Afrin und danach in ganz Rojava (Nordsyrien) zerschlagen. Afrin ist einer der drei Kantone von Rojava. Dort haben sich seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien demokratische Selbstverwaltungsstrukturen etabliert. Durch die Partizipativen Selbstverwaltungsstrukturen leben die verschiedensten Ethnien und Religionen friedlich miteinander. Die Frauenbefreiung wurde vorangetrieben und es gibt Ansätze einer Wirtschaft, die sich nach den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert.

Militärisch werden diese Errungenschaften vor allem von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und Frauenverteidigungseinheiten YPJ verteidigt, die ein wichtiger Teil der „Demokratische Kräfte Syriens“ sind. Im Krieg der türkische Armee und ihre dschihadistischen Milizen wird keine Rücksicht auf ZivilistInnen genommen.

Auch wenn der Krieg weit weg zu sein scheint, so ist Deutschland aktiv an diesem Krieg beteiligt. Denn deutsche Rüstungsgüter kommen dort zum Einsatz. Das bekannteste Beispiel sind wohl die von der Türkei massenhaft eingesetzten Leopard 2 Panzer. Sie werden von der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann (KMW) produziert. Doch nicht nur über Panzer, sondern auch über Gewehre von Heckler und Koch, Motoren für Panzer von MTU und Getriebe von RECK ist Deutschland an diesem Krieg beteiligt. Seit 2015 gibt es eine Zunahme der von deutschen exportierten Kriegswaffen an den NATO Partner Türkei. So steigt der Rüstungsexport 2015 von 26,5 Mio. € im Jahr 2017 auf mehr als das doppelte mit fast 60 Mio. €. Bis Mitte Januar wurde der Export von Kleinwaffen und Munition im Wert von 1 Mio € bewilligt. Doch damit nicht genug.

Die Haltung der BRD zeigt sich klar zu dem Angriffskrieg. Mit bloßen Lippenbekenntnissen und einer konstruierten „fluiden Lage“, die in Syrien herrschen soll, äußert sich die Bundesregierung dazu. Der Krieg wird von Deutschland nicht mal als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg anerkannt, damit die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei nicht beschädigt wird. Für Deutschland steht der Profit von Konzerne über das Leben der Menschen.

Noch kurz vor dem Angriffskrieg auf Afrin sollten die Leopard 2 Panzer aufgerüstet werden.Mit dem verschieben der Aufrüstung der Leopard Panzer wurde ein Anschein geweckt, dass die Waffenexporte gestoppt werden. Fakt ist: es werden weiterhin Waffen in die Türkei geliefert.

Aufgrund des öffentlichen Druck hat die Regierung die Aufrüstung der Leopard Panzer zunächst mal gestoppt. Mit einer hohen Beteiligung bei den anstehenden Solidaritätsaktionen zu Afrin soll der Druck auf die deutsche Bundesregierung aufgebaut und erhöht werden. Je stärker die Solidarität auf die Straße getragen wird, desto weniger kann Deutschland ihre Rolle in diesem Krieg verhüllen.

Dieser Aufruf gilt allen in Deutschland lebenden Menschen und Strukturen die den Krieg verurteilen. Lassen wir die Menschen in Afrin nicht im Stich. Zeigen wir, dass es von uns keine Zustimmung für Erdogans Angriff gibt.

Hoch die internationale Solidarität!