Antifaschistische Stadtteil Demonstration Pieschen

Naziaktivitäten haben in Pieschen eine lange Tradition. Meist äußerten sie sich in Schmierereien und gelegentlichen Übergriffen auf Antifas. Das hat sich seit der Corona-Pandemie drastisch geändert - seit Anfang an nutzen Faschist*innen die Chance und schließen sich Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen und das Impfen an, auch und besonders in Sachsen und Dresden. Dabei spielen die Freien Sachsen eine zentrale Rolle: Neo-Nazis haben einen Weg gefunden, nicht nur an Querdenken-Protesten teilzunehmen, sondern diese auch zu organisieren und Anschluss an die bürgerliche Welt zu finden. Dies hat zu einer Radikalisierung der Querdenken-Bewegung in Sachsen und besonders auch in Pieschen geführt. Das zeigt sich beispielsweise an Daniel Großmann, der bundesweit Schlagzeilen gemacht hat, da er gemeinsam mit anderen Neo-Nazis und Querdenker*innen in einer Telegram-Gruppe einen Mordanschlag auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geplant hatte.

Selbstverständlich lässt sich daraus nicht schließen, dass es sich bei allen Teilnehmenden von Querdenken-Protesten um Nazis handelt, doch ignorieren Teile von ihnen diesen Umstand gerne oder sehen ihn teils auch ausdrücklich als nichts Schlechtes an. Spricht man Demonstrant*innen an und fragt sie, ob sie denn wissen, mit wem sie da gemeinsam auf die Straße gehen, zeigen sie sich häufig nicht erschrocken. Von „besorgten Bürger*innen”, deren einziges Anliegen die Frage ist, ob der Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie der richtige ist, kann schon lang nicht mehr die Rede sein. Dies zeigt, dass ein einfaches Gespräch mit Querdenker*innen nicht reicht und wir uns als antifaschistische und revolutionäre Bewegung bewusstwerden müssen, dass Querdenken in Sachsen eine reelle reaktionäre Bedrohung ist, der wir uns entschieden entgegenstellen müssen.

Dass der deutsche Staat und die Polizei dabei keine Hilfe sind, ist keine Überraschung. Während den „Spaziergänger*innen” gewährt wird, jeden Montag ihre Haltung in ganz Dresden kundzutun, werden Gegendemonstrant*innen daran gehindert, dagegen anzugehen. Erst vor einigen Wochen kam es zu einer spontanen Gegendemonstration in Pieschen, bei der Antifaschist*innen keine 100 Meter laufen konnten, bevor die Polizei ihnen den Weg abschnitt. Dabei bleibt sich die Polizei aber nur selbst treu, sieht man sich allein die letzten Jahre an, in denen immer wieder vermeintliche „Einzelfälle” rechter Ansichten von Polizist*innen und Verbindungen zu nationalsozialistischen Gruppen in den Medien aufgezeigt wurden. Daraus lässt sich schließen: Es ist an uns, zu handeln.

Nichtsdestotrotz sollten die sich durch die Corona-Politik des Staates verschärften gesellschaftlichen und sozialen Probleme, aufgrund derer viele Menschen sich der Querdenken-Bewegung angeschlossen haben, nicht außer Acht gelassen werden. Gerade Menschen, die vorher bereits unter prekären Bedingungen beschäftigt waren, trifft die Krise hart: Massenhaft fielen Stellen weg, Millionen von Arbeitenden wurden in Kurzarbeit geschickt und der Staat bemühte sich kaum darum, einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. Der Frust der Arbeitenden ist demnach gerechtfertigt, aber anstatt diesen Unmut innerhalb einer Bewegung zu äußern, die auf Verschwörungsideologien und Aberglaube basiert, braucht es einen antikapitalistischen, antifaschistischen und klassenbewussten Ansatz.

Um diesen in den Vordergrund zu stellen reichen unserer Meinung nach reine Gegenproteste gegen Querdenken nicht aus, stattdessen wird es Zeit, vereint und gemeinsam zu zeigen, dass Querdenken nicht die Lösung der sozialen Probleme und gleichzeitig eine erhebliche Bedrohung ist, die Nazis in Pieschen fördert. Wir stellen uns dem entschieden entgegen und zeigen: Pieschen ist unser Kiez!