Rechten Strukturaufbau von Coronazis verhindern - Bottrop

Rechten Strukturaufbau verhindern

Coronaleugner*innen, Impfgegener*innen und Antisemit*innen aus Bottrop, Oberhausen und umliegenden Städten haben in 46236 Bottrop, an der Gladbecker Straße 90, einen Kellerraum gemietet, der ihnen als Treffpunkt und Organisationsbasis für zukünftige Aktion dienen soll.

Schon seit einigen Monaten beobachten wir intensive Bemühungen rechter Strukturen, durch Aktionen mit Pandemiebezug in Bottrop Fuß zu fassen. Neben kleineren Propagandaaktionen müssen hier die Demonstrationen mit Beteiligung der neonazistischen Gruppen Bruderschaft Deutschland und Schwesternschaft Deutschland im Sommer diesen Jahres erwähnt werden.

Zum 1.11. hat nun eine Gruppe rechter Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen, getarnt als Wanderverein, o.g. Kellerräume angemietet, renoviert und am 13.11. eingeweiht. Interessant ist dabei, dass relativ viele der organisatorisch in Erscheinung tretenden nicht aus Bottrop sondern aus den umliegenden Nachbarstädten wie bspw. Oberhausen und Dinslaken kommen, die, offensichtlich aus Angst um ihre Arbeitsplätze und ihre bürgerlichen Existenzen, in ihren Wohnorten nicht entsprechend öffentlich in Erscheinung treten.

Wir haben in den letzten Tagen den Vermieter dieser Räume und unmittelbare Nachbarn mit Flugblättern darüber aufgeklärt wer und was sich dort zu welchen Zwecken trifft.

Als Kern der organisierenden Struktur dieses Treffpunkts fungieren die Mitglieder einer Vernetzungsgruppe für mehrere umliegende Städte auf telegram, in der u.a. Mitglieder der neonazistischen Identitären Bewegung, Anhänger*innen der Nazi-Partei III. Weg, Reichsbürger und eine Vielzahl rechter Esoteriker*innen zu den Akteur*innen zählen, genauso wie einige Menschen, die in vorpandemischen Zeiten nicht durch eine Nähe zur politischen Rechten aufgefallen sind. Dementsprechend bilden auch die Inhalte die in dieser Gruppe verbreitet werden einen Querschnitt extremrechter Thematiken, auch jenseits von Pandemieleugnung, antisemitischen Verschwörungsmythen und Fakenews über angebliche Impftote. Q-Anon-Inhalte, NS-Relativierung und Shoahleugnung gehören ebenso dazu wie Inhalte der AfD oder ihr nahestehender Gruppen/Seiten und eine tiefe Abneigung gegen demokratische Grundwerte. Es ist nicht bloß die Coronaleugnung, die diesen heterogenen Personenkreis zusammenhält.

Eine wie auch immer beschaffene Distanzierung von rechten, extrem Rechten und antisemitischen Inhalten ist von keiner der dort in diesen Gruppen vorhandenen Personen erkennbar, auch nicht von jenen, die in vorpandemischen Zeiten keine offensichtlichen Berührungspunkte zur extremen Rechten hatten. Hier lässt sich eine äußerst schnelle radikalisierung insbesondere von Menschen, die wir dem Kleinbürgertum zuordnen würden, feststellen.

Der nun angemietete Kellerraum soll mehreren Zwecken dienen.

Insbesondere der Teil der Szene der Coronaleugner*innen, der eher dem bürgerlichen Spektrum entstammt, hat in den letzten Monaten häufig einen deutlichen Bruch des sozialen Umfeldes erfahren. In den neu entstandenen Strukturen haben sich komplett neue soziale Beziehungen entwickelt, die sie durch einen gemeinsamen Raum nun festigen wollen.

Ein Schwerpunkt ihrer geplanten Veranstaltung ist folgerichtig auch eine Eltern-Kind-Gruppe. Auch die Kinder wurden unseren Beobachtungen nach in den vergangenen Monaten häufig von ihren sozialen Umfeldern separiert, bspw. durch die Weigerung der Eltern, ihre Kinder testen zu lassen. Generell gehört die Instrumentalisierung und Indoktrinierung von Kindern zum "Kerngeschäft" der Szene.

Die geplante Form der Raumnutzung auch als Treffpunkt ungeimpfter, ungetesteter und maskenfreier Eltern-Kind-Gruppen ist aus unserer Sichtweise als Kindeswohlgefährdung zu bewerten und verdeutlicht die in diesen Kreisen vorherrschende Verantwortungslosigkeit.

Ganz im Stile der Prepper-Szene soll eine Vorbereitung für den Tag X, an dem vermeintlich das System zusammenbricht oder die Regierung gestürzt würde stattfinden. Eine entsprechende Stadtkarte, auf der mehrere Treffpunkte für diesen Tag markiert sind hängt im Raum aus, entsprechende Szenarien, welche der demokratischen Strukturen sie dann wie beseitigen wollen werden in den tg-Gruppen ohnehin schon seit längerem relativ offen debattiert.

Da der Mietvertrag unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande kam, sollte es für den Vermieter ein leichtes sein, diesen zu widerrufen.

Keine Räume für rechten Strukturaufbau!

Antifa Ruhrgebiet