G20 und die Maifestspiele dieses Jahr in Hamburg

G20 in Hamburg? ...dann kommen wir in Adiletten und sprengen euer Klassentreffen! Im Juli 2017 soll Hamburg als Austragungsort des G20-Gipfels zum Schauplatz der internationalen Aufmerksamkeit werden. Doch wer sind die G20 und warum kann man unseren Widerstand erwarten?    ...sie schachern um die WeltDer Kapitalismus als herrschende Wirtschaftsordnung hat die nationalen Ökonomien und Kapitalistenklassen dieser Welt eng miteinander verflochten; sie stehen in Konkurrenz zueinander, aber sind gleichzeitig auch aufeinander angewiesen. Die sog. Globalisierung hat dafür gesorgt, dass quasi alles auf der Welt miteinander in Verbindung steht und Entscheidungen, die auf einer Seite der Erde gefällt werden, immer auch Auswirkungen auf der anderen Seite tragen. Da der Imperialismus seine Spielregeln bereits allen Teilen der Erde aufgedrückt hat, ist es für die Herrschenden in den kapitalistischen Zentren dieser Welt immer schwieriger neue Märkte zu erschließen und Wachstum zu fördern. Als Folge dieser verschärften Konkurrenz verdichten sich die kapitalistischen Krisen, es wird zunehmend aggressiver um Marktanteile und Einfluss gekämpft und auch Kriege scheinen ein immer probateres Mittel, um Interessen durchzusetzen. Diese Bedingungen machen die Abstimmung und gemeinsame Entscheidungen zwischen den verschiedenen kapitalistischen Nationen und Institutionen immer wichtiger. Als Folge daraus haben sich Institutionen wie die G20 gegründet. Die G20 besteht seit 1999 und setzt sich aus den 19 wichtigsten „Industrie- und Schwellenländern“ sowie der EU zusammen. Einmal im Jahr treffen sich deren Regierungschefs, Finanzminister, Zentralbankvertreter und Vorsitzende von IWF, EZB, Weltbank und andere zum G20-Gipfel. Zweifellos besteht die Aufgabe der G20 darin das finanzielle Interesse ihrer Kapitalisten durchzusetzen: Dem Zugang zu Rohstoffen, Handelswegen und Märkten. Und zweifellos setzt sich im Kapitalismus der Stärkere durch, weshalb Institutionen wie die G20 die Handschrift ihrer stärksten Mitglieder tragen.    ...das bisschen Polizei- und SicherheitsstaatWenn sich die 20 Staatschefs abgeschottet von einem riesigen Polizeiaufgebot treffen, wollen sie Hamburg zur einer Festung des Kapitals machen. Eine Festung, deren Tore mit etwa 9.000 Polizisten geschützt wird. Die geplante „lückenlose“ Kameraüberwachung findet ihre Ergänzung in riesigen Gefahrengebieten und Sicherheitszonen. Nebenbei ist jetzt schon davon auszugehen, dass die Bundeswehr mit Kampfflugzeugen und anderem Kriegsgerät in Hamburg eingesetzt werden wird. Der Luftraum wird gesperrt und Gullideckel verschweißt. Alleine die Sicherheitskosten werden sich auf mehrere hundert Millionen Euro belaufen und alles nur, damit ein paar Politiker mit ihrer Entourage zusammen kommen und dann Entscheidungen treffen, die für sie sowieso keine bindende Wirkung haben. Für uns bedeutet der Gipfel mehr Cops, mehr Überwachung, Einschränkung unserer Grundrechte und die Stilllegung der Stadt, damit die Herrschenden um die Welt pokern können. Dabei können wir nur verlieren; so starb bei dem G20 Gipfel 2009 in London ein Zeitungsverkäufer durch einen prügelnden Polizisten.    ...die Stadt Hamburg gewinnt?Angeblich sollen die Austragungsorte solcher Gipfel langfristig von diesen Events profitieren. Schon der Versuch Hamburg als Marke durch die Olympia-Bewerbung zu profilieren, ist daran gescheitert, dass man der Bevölkerung diese Infrastrukturprogramme nicht schmackhaft machen konnte. Hamburg soll umgestaltet werden und neue Investoren anlocken, doch wenn die Marke Hamburg gewinnt, verliert die Bevölkerung. Sie wird durch Mieterhöhungen an den Rand der Stadt gedrängt, um Reichenvierteln Platz zu machen. Wenn Geld in die Kassen gespült wird, landet es eben nicht in den Brieftaschen der Bevölkerung. In Hamburg wächst die Armut ständig und hat 2014 ein Rekordniveau erreicht, so lagen 16,9 % der Hamburger unter der Armutsgrenze, obwohl zugleich die Stadt bundesweit die höchste Millionärsdichte hat.    ...von Wut zu Widerstand!Bei diesem Gipfel steht Hamburg im Mittelpunkt des Weltgeschehens und bietet deshalb auch die Möglichkeit unseren Hass auf dieses System in die Öffentlichkeit zu tragen. Ein System, welches tagtäglich unsere Lebensbedingungen verschlechtert, damit einige Wenige immer mehr haben. Ein System, welches durch Waffenexporte Kriege schürt und damit Flucht und Elend produziert. Dieses System wird also niemals in unserem Interesse funktionieren. Der Kampf um eine bessere Welt beginnt weder mit diesem Gipfel, noch wird er damit enden.  

Uns ist auch klar, dass die Herrschenden bei solchen Gipfeln ihr ganzes Repertoire an Repressionsmaßnahmen auffahren werden, realistisch werden wir demnach dies nicht verhindern können. Wofür wir aber sorgen werden ist, dass unser Protest mehr sein wird als eine Randnotiz.

Termine des Protestes für Hamburg:

Samstag | 30.04.
16 Uhr „Klassenfest“ S-Sternschanze HipHop Open Air gegen Staat und Kapital.

18 Uhr Sternschanze Demo: Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression – Die Stadt gehört allen!

Sonntag | 01.05.

18 Uhr Revolutionäre 1.Mai Demo Altona.