Mindestlohn auch für Kriegsproduktion? Grusswort aus dem Knast zum 1.Mai !

Mindestlohn für Kriegsproduktion?

Grußwort zum 1.Mai 2016 D

Salü liebe Freunde Innen,Genossen Innen & KollegenInnen, solidarische grüße aus der”rechtsbeugeranstalt"Wuppertal zum Tag der Arbeit und zum Aufruf der Solidarität im Kampf für unsere rechte hinter den mauern der Unterdrückung,Ausbeutung Misshandlungen....

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18.0ktober _Tag der Opfer von Justiz !

Weiterhin werden Tag für Tag in diesem Land die Menschen für Bagatelldelikte eingesperrt,Geldstrafen von wenigen hunderte Euros führen zu Haftstrafen von mehreren Monaten, da Tagessätze von 5.-Euro keine Seltenheit sind, Zweiklassenjustiz?! Natürlich siehe den Fall Hoeneß, der schon nach wenigen Tagen in eine Privatklinik durfte um sich dort von den besten Ärzten des Landes operieren lassen konnte. Hingegen wir weiterhin aufgrund der”Einarztpolitik“ um jede Art der Behandlung betteln müssen,Süchtige für Weiter- Behandlung der Substitution,hier gibt es 2016 noch immer keine klare bundeseinheitliche-Regelung,siehe Bayern!,es werden Medikamente nicht weiter verordnet die lebensnotwendig sind,aber von Anstaltsärzten aus Kostengründen dann einfach gestrichen werden,Einzelfälle? Nein eher Regelfälle!!Menschen kommen zu Tode ob durch Suizid oder durch unterlassende Hilfeleistung,so Harry der nur 53 J.alt werden durfte in dem man in seinen”Brustschmerzen"keine Bedeutung sah um hier ein Notarzt zu rufen. Am nächsten Morgen lag Harry tot in seiner Zelle! Da war Karl,der vor sich hin vegetierte(in der Sicherheitsverwahrung) war zeitlich und räumlich desorientiert über die Sicherheits-Abt."spaziert"! Er starb im Nov.2014,Todesursache unklar! Oder 2015 als Uwe gestorben ist,er litt an starker Narkolepsie, sogen.Sekundenschlaf!

Was ich aus eigener Erfahrung kannte,und selbst erlebte wo ich auf dem blanken Betonhoden mit voller Wucht i.d.Nacht oder am Tag aufgeschlagen hin,Hilfe? Heilung? Nein die gab es nicht ich habe es im Griff und Dank der Substitution schaffe ich es heute auch diese Krankheit zu bekämpfen,mann wird in Jahren der Haft so Schmerzfrei oder eben nicht und gibt sich komplett auf und wartet auf dem Tod! Daher rufen wir auch 2016 zum zweiten Gedenktag der Opfer von Justiz auf und freuen uns auf eure Demonstrationen, Veranstaltungen zum Thema“ärztliche Versorgung hinter Gittern-!“

Aber nun: „Tag der Arbeit“,nach der Gründung einer Gefangenengewerkschaft(!) GG/BO kam es zu enormen Berichterstattungen,so war ich auch an der Gründung als damaliger Landessprecher/NRW für den Aufbau in NRW zuständig und konnte zahlreichen Mitglieder gewinnen,so aber auch die die ersten weiblichen Gefangenen in einer Gefangenengewerkschaft (JVA Willich II) aber auch zahlreiche Neumitglieder konnten wir gewinnen durch die Presse,TV und Tageszeitung von der Süddeutschen bis zur XXXX wurde ausführlich berichtet! Aber auch hier muss der Kampf weitergehen,die Verbreitung die Informationen müssen unaufhörlich weiter gehen,denn heute 2016 erhalten wir weiterhin

keinen Mindestlohn,nicht einmal ansatzweise eine Lohnerhöhung,keine sozialen Abgaben wie Rentenversicherung, Fortzahlung bei Krankheit,Absicherung der Arbeitsplätze,nichts wird von den Justizminister der Länder unternommen.Aber auch hier frage ich als Gefangener die Gewerkschaft DGB,was fordert ihr für die Arbeiter hinter Gittern? Sie arbeiten hier für die Automobilindustrie,Elektroindustrie selbst für die Waffenindustrie wird in den Knästen Teile für Drohnen gebaut!!! Hier werfe ich der Justiz vor,die Gefangenen NICHT aufzuklären, das ihre Arbeit ein Teil von Tötungsmaschinen sind! Das diese Teile für Drohnen gebraucht werden,wo man der USA ein weltweites Kriegsrecht gibt in dem sie in Ländern einmarschiert "ohne Menschen“ nur mit unbemannten Bombendrohnen um Menschen zu ermorden,ohne Anklage,ohne Gerichtsverhandlung und ohne ein rechtsstaatliches Urteil werden Menschen hingerichtet,ob Terroristen oder nicht,sie marschieren in Länder ein um"Demokratie"zu bringen,wenn aber ihre Demokratie so aussieht: nein die brauchen Wir alle nicht!

Daher fordere ich die Justizminister der Länder auf,die Arbeiter hinter Gittern über diese Art von Arbeit ausreichend zu Informieren

. ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!

Viele Bundesländer haben nun ein eigenes StVollzG,und wer glaubt das es mehr Rechte gibt bzw. das Recht auf Resozialisierung der irrt sich gewaltig!Weiterhin gilt Arbeitszwang!Keinerlei Zugang zum Internet bis auf einige wenige Bundesländer mit eingeschränkten Zu-gang zum Internet,Email,TV/Radio-Programme aber auch wieder durch ein System was der Gefangene selbst bezahlen muss, natürlich sollte ein jeder für Internet usw. bezahlen,aber für Emails?? Denn TELIO treibt weiterhin in vielen JVA's ihr Unwesen indem sie Gefangene regelrecht abzocken!" 20 ct pro Email sind keine Seltenheit!Telefonkosten von 20 ct/Min bei Handy 70 ct bis 3.-Euro/Min sind auch für diese"Firma"normal,aber es gibt noch weitere Firmen in der BRD die bei jedem Normalbürger,so sie eine Firma mit diesen Telefonkosten eröffnen würden,mit zu 100% in Haft gehen würden! So werden im Forenskiknast Limburg a.d.Lahn/Hessen den Gefangenen das Geld aus den Taschen praktisch geraubt,z.B.13,5 Min.ins D2-Netz i.Inland 14,85,11 Min.02-Netz 13,50.-Euro....

650% über den üblichen Marktpreis i.d.Öffentlichkeit!"Hinter Mauern dürfen sie uns weiter abzocken wie es Ihnen gefällt!" Von Betrug hat es Jahre gebraucht bis einige Gefangene es geschafft haben mit ihren Klagen gegen TELIO zu gewinnen! (Urteil 26.6.2015 Az.:1 Ws(RB)20/15 OLG Naumburg)

.... Daher Fordern wir weiterhin auf-Solidarität auf allen Ebenen im Kampf gegen die Ausbeutung,der Misshandlungen u.va.. Wir haben es in der Hand den Obersten zu sagen" ES REICHT!"

SOLIDARITÄT IST UNSERE WAFFE!

Auch im Bereich der Justiz,Gerichte,Staatsanwaltschaften muss es ein Ende bei Bagatelldelikten geben,Strafen bis 2 Jahre müssen nicht in Haft vollzogen werden,anstelle von Haft sollten soziale Tätigkeit" für die Allgemeinheit eingesetzt werden,so z.B für die Instandhaltung einer Flüchtlingsunterkunft,Bau/Umbau von solchen Gebäuden,Küchen-arbeiten,die Gefangene ja hinter den Mauern auch Tag für Tag machen müssen,selbst Wäschereien,Bäckereien bis hin zu Fachbetrieben Maler, Schlosser u.a.warum setzt man sie nicht draußen ein! So erschaffen sie etwas zum Positiven und nicht wie heute,wo man uns ausbeutet mit Löhnen die nicht einmal ansatzweise Mindestlohnniveau haben!!

Anderes Thema:

Ein Gefangener in Hamburg kostet doppelt soviel wie in Bayern(!1)auch bei Schließern,in Bayern sind es auf 100 Gefangene.30 dagegen in Hamburg über 67 Schließer .Kann man das positiv oder negativ sehen, denn mehr Schließer desto mehr Überwachung aber auch anders herum mehr Freizeitmöglichkeiten...

HOHE KOSTEN ! WENIG ERFOLG

Was können wir 2016 tun um das mehr Solidarität hinter den Mauern entsteht?Es liegt an Euch,mehr Veranstaltungen,Demonstrationen vor den Mauern,Justizministerien der Länder..... Aber auch uns die Kämpfenden-Widerständigen Gefangenen mit allen Mitteln zu unterstützen,schon eine Briefmarke,ein Euro sind für kämpfende Organisationen viel wert..

Denn am 1.Mai wenn wieder Deutschlandweit die Gewerkschaften zu Protestveranstaltungen aufruft,rufen wir Euch auf,Solidarität mit den Euch bekannten Gruppen,Kollektiven,aber auch vereinzelte Gefangene die im Kampf gegen Justiz euch seit Jahren darüber unterrichten was hinter den Mauern passiert...Denn BILD sagt es wäre ja Hotelvollzug...Gern lade ich dich Reporter der BILD mal ein in einem "Hotelzimmer"alias DIXI-Wohnklo für einen Tag!

Haftanstalten aus dem vorigen Jahrhundert,mit nackten Betonböden,Toilette inmitten der Zelle/Waschbecken,Fenster was in ca.2 Meter Höhe angebracht ist! So das in manchen Zellen so gut wie nie Sonnenlicht herein kommt!

Was nach den Urteilen der obersten Gerichten verfassungswidrig ist! Doch keiner bekommt auch nur ansatzweise Recht bei den StVK die doch Hand in Hand mit der Anstalt zusammen arbeiten! Es gibt auch keine Zahlen,Statistiken werden aufgestellt doch in Wahrheit sind die Knäste zu über 80% mit sozial-politischen Gefangenen gefüllt,die nur aufgrund von Vorstrafen,Delikten,wie zB. BtMG einsitzen,die Verbrechen wie Mord,schweren Raub u.a.sind alle zusammen genommen unter 10% der in Haft einsitzenden Gefangenen!

FREIHEIT FÜR ALLE GEFANGENE!

Daher sollte am 1.Mai heim Protest der Arbeiter und des Widerstandes an die Menschen hinter Gittern hingewiesen werden!Mindestlohn! Schutz vor Altersarmut,denn die ist Fakt! Da kein Gefangener auch nur ein Cent Rente bekommt! Auch wenn dieser 40 Jahre gearbeitet hat und ausgebeutet wurde und nach der Haft vom Sozialhilfesatz leben soll! Ob es in den nächsten Jahren zu Lohnerhöhung kommt, werden wir sehen,doch ohne Widerstand,ohne Kampf und ohne der Bereitschaft einer breiten Solidarität,der Aufhebung,die Organisation macht nur etwas für Politiscene,andere wieder nur für soziale Gefangene,

Hört auf mit Trennung,es zeugt schon von Klassenjustiz wenn sich die linken Kräfte entscheiden müssen zwischen dem politischen und dem sozialen Gefangenen!Wir alle sitzen in einem System der Unterdrückung,Ausbeutung,Misshandlung,Folter,Isolation bis hin zum Tode durch Unterlassung...(...)... Wir vom Knast schaden'§'Kollektiv wollen uns Beteiligen am Widerstand gegen das Rechtsbeugesystem-Haft-Justiz mit ihren Staatsanwaltschaften und Gerichten bis hin zu den Bullen,die jammern das man sie auf allen Ebenen angreift,man kein "Respekt"mehr vor Beamte habe,wer soll denn vor Euch den Respekt haben wenn ihr(wenn keiner hinsieht)den Festgenommenen auf die Fresse haut,ihn misshandelt, beleidigt bis hin zum Mord in Polizeigewahrsam? Wenn über 2150 Strafanzeigen gegen Polizisten-wegen Körperverletzung-im Amt gestellt werden,dav6n es aber nur 33 zur Anklageschaffen!" Wo das Opfer plötzlich der Täter,Widerstand gegen die Staatsgewalt heißt es dann....WAFFENGLEICHHEIT?!! Die kann es gar nicht geben... Natürlich ist die Welt extremer geworden,doch Ihr lebt es doch vor! Statt zu diskutieren,marschiert ihr ein,Asylrechte werden missbraucht so das flüchtende Menschen vor Krieg,Folter,zu Menschen dritter Klasse"werden,Abgeschoben ohne jemals das Recht auf Asyl zu bekommen werden sie wieder in das Land geschickt wo Terror und Krieg herrscht!!

Wo Generationen für offene Grenzen kämpften,so werden sie heute von Staaten geschlossen,mit dem Willen der Kapitalisten,wofür sie dann Euros,Dollars erhalten und die Menschenwürde mit allen Mitteln zurück geschickt werden...Asylrecht,dass i.d.Verfassung der BRD verankert ist...wird gebrochen...Parteien wie eine AfD schießen aus den Boden und alle politischen-Banden jammern über"diesen Erfolg" der das Ergebnis ihrer Dummheit ist,rechte Täter treiben weiterhin ihr Unwesen,brennen Häuser nieder,ob nun Menschen drin sind oder nicht ist ihnen scheißegal...Ausländer werden gejagt verprügelt und totgeschlagen,doch der Herr Staatsanwalt kennt keinen rechten Hintergrund!! Wenn ich mit 2 Freunden auf nen Tour gehe und ein paar Diebstähle begehen würden,dann wäre das Bandendiebstahl,doch wenn mehrere Rechte los ziehen über einen Menschen herfallen wie Tiere ihn halb Tot schlagen dann ist das aus der Laune heraus,so erst noch vor kurzen in Sachsen....Die hatten was getrunken,und waren betrunken das muss man auch sehen...Alle bekommen Bewährung!! Ich der für seine Sucht/Konsum eingesperrt wird und verurteilt wird muss mich fragen sind die Süchtigen heute-die Verfolgten von 45? Auch wenns krass im Vergleich ist,doch die Realität ist eben so...Süchtige sind krank doch werden sie für ein paar Diebstähle als gewerblich ausgelegt, hingegen der Besoffene einen tot fährt mit ner Geldstrafe davon kommt!

Es gibt Gefangene,die unter Bewährung standen(10,15 Monate)und wegen Suchtprobleme beim EDEKA oder ALDI ein paar Flaschen-Schnaps geklaut haben,am Ende mit einer Gesamtfreiheitsstrafe von 36 Monaten.hier einsitzen, Einzelfälle?,Nein es sind Regelfälle...

Heute am Tag der Arbeit,dem 1 Mai sollten wir auch diesen Menschen unsere Solidarität zeigen Daher fordern wir vom KK folgendes:

Netzwerke eröffnen im Kampf für Gefangene

Mindestlohn für Gefangene

Entlassungshilfe,

Wohnung,Arbeit Fachkräfte statt Schließer

Einarztpolitik-sofort-abschaffen

Generalamnesty aller Kurzstrafen bis 2 Jahre,

Resozialisierung ist Pflicht und so soll sie auch erreicht werden

Kampf gegen Altersarmut

Rentenzahlung für Gefangene die das Rentenalter erreicht haben,

Mindestsatz von nicht unter 1000.-Euro

Besuch,Kommunikation wie Internet,Email,Handy sofort

Schuldenerlass von Gerichtskosten,Gutachterkosten u.a.Kosten

2/3 Pflicht,auch bei Vorbestrafte

Substitutionsfreigabe in allen Bundesländern/Haftanstalten

freie Arztwahl/Krankenversicherung

Hier werden Wir nun Punkte aufstellen die sofort umgesetzt werden sollten um das dass Elend ein Ende hat,wir haben Armut,kein Gefangener soll weiterhin dem ausgesetzt ohne die Chance auf Teilnahme i.d. Gesellschaft,die Umsetzung des Resozialisierungsgesetz,denn über 40 Jahre schaffte es nicht die Politik,die Länder die Gesetze des StVollzG von 1977 umzusetzen!

Das ist ein Skandal bis hin zum Verbrechen an die Menschenwürde!

Daher Stop der Haftzustände & Umsetzung unserer Forderungen!

GENERALAMNESTY!JETZT UMSETZEN! FS BIS 2 JAHRE SOFORT ENTLASSEN!

Solidarität mit den kämpfende Gefangenenorganisationen.

Ich rufe euch im Namen des Knastschaden'§'Kollektiv auf, solidarisiert euch zu einem breiten Bündnis gegen die Rechtsbeugebanden hinter den Mauern der Knäste i.d.BRD!

Gemeinsam sind wir stark und brechen-Stein für Stein-aus den Mauern der Gefängnisse

April 2016

Andre Borris Moussa Schmitz

(BUCHNUMMER: 9/16/6)

JVA Simonshöfchen 26

42327 Wuppertal