Das war der 1. Mai 2020 in Duisburg

Das wichtigste dieses Jahr war, dass überhaupt etwas stattgefunden hat, nachdem der DGB bundesweit alle Demonstrationen abgesagt hatte und ins Netz verlagert hatte. Der Tag war erfolgreich, trotz vieler Schwierigkeiten. Es wurde nicht alles umgesetzt, was geplant wurde. Wir hatten für verschiedene Situationen verschiedene Szenarien. Trotz Corona-Pandemie waren am 1. Mai 2020 viele Menschen mit Infektionsschutzmaßnahmen auf den Straßen. Der erste Mai ist für uns kein Ritual im politischen Kalender, den wir als Selbstbestätigung ansehen. Er ist ein Tag, an dem wir konkrete Antworten auf aktuelle gesellschaftliche Probleme kämpferisch auf die Straße tragen, Kämpfe aus verschiedenen Bereichen zusammenführen und zeigen, dass der Kapitalismus revolutionär überwunden werden muss.

Die Straße ist der Ort, an dem revolutionäre Gegenmacht konkret wird. Aus diesem Grund haben wir von Anfang an deutlich gemacht, dass wir am 1. Mai auf die Straße gehen werden. Für uns bedeutet das nicht, dass wir unsere Aktionen auf die von den Behörden genehmigten Rahmenbedingungen beschränken lassen. Auch vor Corona war es wichtig als revolutionäre Linke einen Umgang mit z.B. den Polizeigesetzen und Einschränkungen der Freiheitsrechte zu finden, diese einzuordnen und die Bedeutung für eine revolutionäre Praxis zu verstehen. Auch der aktuelle Ausnahmezustand darf kein Grund dafür sein, politische Aktivitäten und das selbstbestimmte Handeln zu pausieren. Es ist die Aufgabe der KommunistInnen, die Situation einzuschätzen, unsere Strukturen anzupassen, handlungsfähig zu sein und eine militante Praxis in verschiedenen Bereichen zu entwickeln.

Abgesehen von der Corona-Pandemie findet in der BRD die größte Wirtschaftskrise überhaupt statt. Die Last dieser Krise wird mit den Gesetzen und Mechanismen der Krise von 2008 auf die Klasse der Lohnabhängigen abgewälzt. Und hier kommen wir in Spiel: wir müssen in unseren Aktionen die solidarische Gesellschaft für Menschen greifbar machen, als KommunistInnen einfache Lösungen in einer verständlichen Sprache anbieten und den langen Weg für einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus aufzeigen. Denn gerade in Krisensituationen müssen wir als revolutionäre Linke auf den Straßen für eine sozialistische Gesellschaft sein und dem Kapitalismus eine Kampfansage erteilen.

1. Mai 2020 Vorbereitungen in Duisburg

Wir haben uns dazu entschlossen, diesen 1. Mai im Rahmen der Plattform Perspektive Kommunismus (PK) zu gestalten und waren uns einig, unsere Strukturen den gegebenen Umständen anzupassen und unsere Arbeitsweise teilweise zu ändern, damit die Aktionen am 1. Mai auf der Straße stattfinden können.

In Duisburg gibt es kein kämpferisches 1. Mai Bündnis und unter den gegebenen Umständen war es nicht möglich in Kürze ein solches auf die Beine zu stellen. Daher haben wir uns dazu entschieden selbstbestimmt den diesjährigen 1. Mai zu gestalten.

Uns war es wichtig in der Zeit vor dem 1. Mai mit klassenkämpferischen Aktionen auf die aktuellen Probleme der Klasse aufmerksam zu machen, konkrete Forderungen auf die Straße zu tragen und Anknüpfungspunkte mit der Klasse der Lohnabhängigen zu finden. Die Interessen unserer Klasse in dieser Krisenzeit zu verstehen und als KommunistInnen Antworten zu finden, war eines unserer Ziele. So wurden verschiedene Aktionen organisiert, die insbesondere auf die Lage der arbeitenden Menschen in den Bereichen Gesundheit, Spedition, Callcenter und Metall aufmerksam machten.

Die Anmeldungen für die 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen wurden im Vorfeld von den Behörden untersagt. Die Anträge auf Ausnahmegenehmigungen wurden 1-2 Tage vor dem 1. Mai erteilt. Daher wurde der Aktionstag für Freiheitsrechte am 25. April als Generalprobe für den 1. Mai verstanden, bei dem ein unangemeldeter Protest mitten in der Innenstadt erfolgreich organisiert und über 40 Minuten aufrecht erhalten wurde. Wenigen Stunden nach diesem Protest wurde ebenfalls in der Innenstadt eine Sponti organisiert, bei dem zu einer aktiven Beteiligung am 1. Mai aufgerufen wurde.

Der 1. Mai war in Duisburg im Vorfeld trotz Ausnahmezustand auf der Straße sichtbar: mit revolutionären 1. Mai Plakaten, verschiedenen Transpi- und Plakataktionen, einigen Wandzeitungen (zu den Themen Frauenkampf, Freiheitsrechte und kapitalistische Krise), 1. Mai Aufrufen und Sprühereien. In einigen Stadtteilen wurden 1. Mai 2020 Zeitungen (PK) verteilt.

Das war der 1. Mai 2020

An den genehmigten Kundgebungen in Duisburg nahmen viele Menschen teil. Bei der antikapitalistischen Kundgebung am Averdunkplatz, dass von antifaschistischen und klassenkämpferischen Kräften organisiert wurde, nahmen etwa 70 Menschen teil. Positiv zu bewerten war die Teilnahme verschiedener AktivistInnen aus einem bereiten Spektrum: AntifaschistInnen, Aktive aus dem Klimakampf, verschiedene (linke) Parteien, SympathistantInnen, organisierte Kräfte uvm. Nach der Kundgebung wurden Transparente in einigen Stadtteilen angebracht die mit klassenkämpferischen Parolen versehen waren.

Am Abend des 1. Mais fand eine Sponti in einem Stadtzentrum nahen Stadtteil statt. Die Demonstration lief durch ein belebtes Wohnviertel und bekam viel Zuspruch von AnwohnerInnen. Mit Parolen, Rauch und Pyro wurde auf der Straße selbstbestimmt und mit Einhaltung des Mindestabstands demonstriert. Am Ende der Demostrecke eilten etwa 4-6 Streifenwagen zum Ort des Geschehens und die Demonstration wurde rasch aufgelöst. Es kam zu einer Festnahme.

Auswertung der 1. Mai Aktivitäten

Wir haben folgendes gezeigt: es ist nicht nur möglich die politische Arbeit auf der Straße zu organisieren, sondern auch notwendig. Denn eine revolutionäre Linke muss in Krisenzeiten aktionsfähig sein. Wir bestimmen wie und wo wir für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen und sind in der Lage ,selbst den Schutz vor dem Coronavirus zu organisieren. Wir lassen uns von diesem Staat nichts vorschreiben!

Viele GenossInnen waren in verschiedenen schwierigen Situationen aktiv. Das konnte durch ständige Einschätzung der Lage und eine gute Vorbereitung gewährleistet werden. Somit war es möglich, nicht nur am 1. Mai sondern auch schon etwa viele Wochen vorher handlungsfähig zu sein, verschiedene Aktionen durchzuführen und dabei kaum Repression zu erleiden. Das setzt natürlich voraus, dass wir ein Instrumentarium an konspirativem und sicherem Arbeiten besitzen und diese auch richtig anwenden.

Wir haben versucht mit verschiedenen und teilweise für uns neuen Aktionsformen Anknüpfungspunkte mit der Klasse der Lohnabhängigen zu finden, den Klassencharakter der aktuellen Krise aufzuzeigen und die Lösungen greifbar zu machen. An dieser Stelle müssen wir folgendes selbstkritisch sagen: die revolutionäre Linke ist in Duisburg und bundesweit unterentwickelt, damit verbunden auch revolutionäre Perspektiven und sozialistische Gesellschaftsmodelle. Es war zwar möglich als organisierte Kraft eine vielfältige Straßenpraxis zu organisieren, aber es war nicht möglich, Teile der arbeitenden Klasse zu erreichen und für revolutionäre Perspektiven zu gewinnen. Die gemeinsame Arbeit mit anderen linken Kräften konnte nicht organisiert werden. Dafür gibt es verschiedene Gründe, an den wir arbeiten werden. Viele GenossInnen konnten wichtige Erfahrung machen. Auf dieser Grundlage werden wir uns sicherlich weiterentwickeln und unsere Arbeit ausbauen können.

Seit zwei Jahren tut sich etwas in der politischen Landschaft in Duisburg. Auch wenn die Bedingungen für den Aufbau einer revolutionären Kraft in Duisburg sehr hart sind, sehen wir aktuell gute Voraussetzungen dafür: Es gibt GenossInnen die einen ernsthaften revolutionären Anspruch haben. Das hat der 1. Mai 2020 dieses Jahr gezeigt.