Anklage gegen die Justiz

"Anklage gegen die Justiz!"

Solidarische grüße aus der Rechtsbeugeranstalt"Willich I...Euch draußen vor den Toren der Justiz.... Seit Jahren versuche ich in der Öffentlichkeit besonders in NRW ,Euch ein Bild über die Haftzustände aufzuzeigen!

BRANDSTIFTER JUSTIZMINISTER!!

Besonders die Anwärter sind einer der größten Probleme die wir haben, wobei ich noch sagen muß: noch nie habe ich so vielen „Typen"gesehen,  die so provozierend gegenüber Gefangenen sind wie hier! Schlechte Laune ist bei denen schon normal ! Mischen sich in Abt.-Angelegenheiteu ein, obwohl sie überhaupt keinen Dienst auf der Abt.haben, bei Zellenkontrollen gehen sie völlig willkürlich vor, dass man sagen kann sie versuchen dem Gefangenen das Leben wirklich schwer zu machen! Wenn man sie darauf anspricht,behaupten sie natürlich so wären sie ja nicht!Bei Beschwerden werden Fakten verdreht oder sie erhalten Schutz von der Obrigkeit! Ältere Bedienste haben mir selber gesagt das manche von „diesen Typen"hier nicht hin gehören, besonders die Afghanistan-Veteranen...die Jahre bei der Bundeswehr waren und nun ihren"Dienst" im Vollzug abhalten und das spüren wir auch!!

Doch sicherlich werden sie von der Anstaltsleitung gern gesehen.da sie die perfekten Befehlsempfänger sind und keine Widerworte hören! Daher kann ich nur sagen: Kutschaty schaff das ab! Denn wer nach 6 Wo. einem Bürger solche Rechte gibt,wie Beamte die schon Jahre ihren Dienst machen,dass kann nur schief gehen .Da sind dann solche Urteile auch keine Seltenheit „Drogen in JVA geschmuggelt...In der JVA Bochum ist ein Vollzugsbediensteter (28 J.)zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden.Er war in Nov.2014 auf frischer Tat ertappt worden.. Er gab zu dreimal Handys und Drogen in den Knast geschmuggelt zu haben,dass dieses Verfahren vor den AG stattgefunden hat zeigt auch das man sie selbst da noch in Schutz nimmt,denn wer die Not der Gefangenen so missbraucht der gehört auch in die Zelle....Aber es zeigt, das nicht wie die Presse schreibt ,wir immer die Schuldigen sind, denn das war kein Einzelfall!!

ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!

Ein Riesen Erfolg gab es nun vor dem OLG Hamm, die Klage gegen die Entscheidung des Landgericht Krefeld sowie die Verweigerung der JVA Willich gegen die Tätigkeit als Gewerkschaftssprecher für die GG/B0 zu untersagen wurde nun in der Rechtsbeschwerde massivst gerügt!

Als im Mai 2014 die GG/B0 in Berlin gegründet wurde, zogen wir hier in NRW direkt nach,so wurde ich dann ab Anfang Juni zum Sprecher JVA Willich I, schon zu Beginn mußte ich mich hier mit massiven Widerstand von Seiten der Anstalt  auseinandersetzen!! Ob es die Erstausgabe der OUTBREAK war oder immer wieder Anträge für Neumitglieder bis hin zu Informationsmaterial, Rundbriefe, überhaupt sämtliches Infomaterial wurde eingeschränkt, so das man mir jeweils 1 Blatt ausgehändigt hat!

 Doch wer mich kennt, der weiß, das ich mich mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr gesetzt habe,so waren es wir auch, die dagegen gerichtliche Anträge gestellt haben, zum einen unser Rechtssekretär Mehmet S.A. aus Berlin sowie ich selbst auch noch Anträge auf Herausgabe stellte und natürlich auch massiven öffentlichen Protest, vom Justizministerium bis hin zu Pressestellen, die dann auch anfang des Jahres in der Presse ausführlich berichteten....

https://www.youtube.con/watch7ve3e27vrPiaAq

Auch wurde während ich in einem WDR Interview saß, die Zelle durchsucht und mehr als ca.170 Mitgliedsanträge heraus geholt sowie über 70 Leporellos......

Aufgrund meiner Überwachung,wie z.B.die Postüberwachung durch die Abt.-Sicherheit & Ordnung versuchte man mich dann auch unter Druck zu setzen,wenn ich nichts sage würde das Konsequenzen haben..... „Ach ja?'

Was sie mir dann auch direkt an den Montag darauf zeigten, so wurde in über 8 Std .die Zelle-endgültig auseinander genommen! Es gab sicherlich kein Blatt was nicht eingesehen wurde, zum Vergleich: Ich hatte über 26 Aktenordner gefüllt in meinem Haftraum, 6 volle Klappboxen mit Schreiben,I nfomaterial ,Zeitschriften von Rote Hilfe bis Gefangenen-Info.... Bücher....Alleine ca.15 StVollzG-Kommentare, Bücher, die man benötigt bei Klageaufstellungen usw...eben was ein"Gefangener in der BRD benötigt der seine Rechte einklagen muß!" :—) . .

Aber auch Rechtswidrigkeiten wie z.B. das Entkleiden nach Abgeordnetenbesuch muß man öffentlich machen, denn dies zeigt mit welchen Mitteln sie nun gegen mich als Sprecher der GG/BO Willich I vorgehen wollten, natürlich auch um mir zu sagen „es reicht!" Hier wurde aber leider öffentlich eine Chance verspielt .

www.gefangenengewerkschaft.de

Um aber den Kampf des Knastwiderstandes massiver zu bekämpfen hatte ich beschlossen dass Kollektiv (KNASTSCHADEN) das schon 1998 als Verein bestand, wieder auszurufen...Denn die Behandlung im deutschen Strafvollzug, ob es die Verurteilungen sind nach § 66(SV),die ärztlichen Misshandlungen bis hin zu Todesfällen;

https://linksunten.indymedia.org/de/node/144043

wo ich über ein Bruchteil der Misshandlungen berichte.....

 Am 18.0ktober 2015 möchte ich jeden einladen zur Veranstaltung in Wuppertal ,Lesung, Diskussion und Aufruf zum ersten Gedenktag der Opfer von Justiz! Wobei ich Euch gerne dazu aufrufen möchte, uns Vorschläge zu schicken wo wir eine Mauer errichten können, mit jedem Stein wird ein Opfer der Justiz genannt,(Tag der Inhaftierung.& Todestag)...Hoffen wir nicht das man uns sagt wir errichten eine neue Staatsgrenze.... Auch wenn es lustig ist, so sind die Opfer aber hier in den  Vordergrund zu stellen, denn das in der BRD überhaupt Menschen hinter Gittern „verrecken" ist ein Skandal wo ich behaupte-mit einer der größten in der Justizgeschichte der BRD!!

Daher ist es so wichtig. das ein jeder von Euch sich beteiligt in Kampf gegen die Abschaffung der Einarztpolitik hinter Gittern!

 SOLIDARITÄT IST UNSERE WAFFE!DAHER LASST UNS DIESE WIEDER EINSETZEN IM KAMPF GEGEN WILLKÜR & REPRESSALIEN HINTER GITTERN!!

knastschaden.kollektiv@mail.de

 Ich möchte Euch draußen auch dazu aufrufen Proteste zu organisieren, da auch die Innenminister der Länder nun Mindeststrafen von 6 Monaten bis zu 10 J.fordern, dass heißt in Zukunft bei Demos usw. das man beim  Eierwurf schon für x Jahre in Haft gehen kann, mal ne Frage wer setzt eigentlich die Strafen mal höher für Bullen die unschuldige Bürger zusammen treten, oder SEKs  die jemanden festnehmen sollen und dabei mal eben über 100 Schuss in sein Auto rein ballern?!!

Wer ist da von den Innenministern mal so mutig und fordert  höhere Strafen gegen Beamte die an kranke Gefangenen deren  Not ausbeuten und ihnen Drogen oder Handys verkauft.....sie schreien immer nur um mehr Schutz für Bullen  - aber wer Schützt denn uns?!!! Daher organisiert Widerstand gegen diese Gesetzesänderung!!

Warum ich das als Gefangener ausrufe?

Weil die Knäste überfüllt sind mit sozialen Opfern ,die man wegen Schwarzfahren einsperrt, Drogenkranke, die wegen Diebstähle aufgrund von Vorstrafen über Jahre hinter Gittern kommen und aber schon Jahre hinter Gittern waren...Die Knäste sind mit über 80% mit solchen Kleinstkriminalitäten ausgefüllt...Und es wird doch nicht besser, die Schere zwischen Arm & Reich wird größer, auch wieder hier wurden die Strafen beim Schwarzfahren von 40 auf 60.-Euro erhöht, also wieder nimmt man von den Ärmsten der Ärmsten ,denn kein Millionär setzt sich im Bus, um zum 1 Eurojob zu kommen oder um zum Arzt zu fahren, aber die alte Dame mit ihrer Rente kaum die Kosten in Monat bezahlen kann... Was ist nur los, wo ist euer Widerstand, wo ist die Solidarität... Wo sind die Massen an Proteste gegen Merkels Politik....Wobei auch Schröder mit seiner Sozialpolitik einer der Schuldigen ist, da sie das Elend von Hartz4 bis zu den Tafeln angerichtet hat, oder warum gehen heute selbst Arbeiter zur Tafel!!!

Es reicht! Denn wir hier in Haft spüren den"Umschwung! "wie sagt man »der Knast das Spiegelbild der Gesellschaft!!!"

Mit solidarischen Grüßen! Andre Moussa

Schreibt dem Gefangenen:  Sprecher&Vors.des KNASTSCHADEN § KOLLEKTIVS 1998 Andre Borris M. Moussa Schmitz

Gartenstr.1

JVA Willich I

47877 Willich

aber auch per Email.....