No Tech for Genocide: Lassen wir Kriegsprofiteuren keine Ruhe!

Krieg und Unterdrückung? Ist Amazon denn nicht nur ein Online-Händler? Nein. In den USA etwa entwickelt und vertreibt Amazon ein Tür-Überwachungssystem namens Ring, das zur Überwachung und Kriminalisierung von migrantischen Communities von über 2.000 Police Departments genutzt wird. Amazon baut dafür private Videoüberwachungsnetze auf, auf die sich die Polizei aufschalten kann, und bietet Police Departments Deals an wenn diese Amazons Überwachungskameras an Hausbesitzer vermitteln. Auch mit der Abschiebebehörde der USA arbeitet Amazon bereitwillig zusammen, der Server für ihre Abschiebemaschinerie zur Verfügung gestellt werden. Damit profitiert Amazon direkt von der rassistischen Spaltung der Lohnabhängigen, ihrer Unterdrückung und Ausbeutung.

Doch das ist nicht alles. Amazon und Google stellen seit 2021 ihre Cloud-Infrastruktur auch Israel zur Verfügung unter dem Codewort „Projekt Nimbus“. Im Kern geht es dabei um die Auswertung großer Datenmengen durch KI-Anwendungen, die die beiden Konzerne entwickelt haben. Deren Nutzung steht allen Teilen des israelischen Staates offen, wird aber in erster Linie von Militär, Geheimdienst und Grenzpolizei genutzt. Dafür haben Google und Amazon ihre Nutzungsbedingungen für Israel angepasst, und 1,2 Milliarden Dollar eingesackt. Israel nutzt diese Systeme um Daten über die Palästinenser:innen im Westjordanland zu sammeln und auszuwerten, also diese zu überwachen, zu inhaftieren, foltern und ermorden, und um die verbleibenden palästinensischen Enklaven im Westjordanland systematisch zu isolieren und weitere illegale Siedlungen dort zu errichten. Die Systeme von Amazon und Google dienen also direkt dem Erhalt und Ausbau des isralischen Apartheidssystems.

Wer denkt, schlimmer könne es nicht kommen, der irrt. Denn: Israel nutzt diese Systeme auch zur Kriegsführung im Gazastreifen und im Westjordanland. Das gibt Israel auch ganz offen zu, wie etwa der Chef des Israeli National Cyber Directorate: "Phenomenal things are happening in battle because of the Nimbus public cloud, things that are impactful for victory“. Israel hat für die Cloud-Infrastruktur von Amazon und Google mehrere KI-Softwaresysteme entwickelt, die automatisiert Ziele im Gazastreifen auswählen, also Gebäude aber auch Menschen. Fehler und Kollateralschäden nimmt das israelische Militär dabei wissentlich und willentlich in Kauf. Es ist bekannt, dass jedes zehnte Ziel falsch klassifiziert wird und bei Angriffen 10 bis 15 Tote Zivilist:innen, bei hochrangigen Zielen sogar einhundert einkalkuliert werden. Die Systeme von Amazon und Google werden also gezielt genutzt um Palästinenser:innen zu ermorden.

Dass sich Google und Amazon schuldig machen am Genozid an den Palästinenser:innen, wissen die Tech-Konzerne. Anwaltsdokumente der Unternehmen warnen vor Menschenrechtsverletzungen, Mitarbeiter:innen besetzen Büros und organisieren Proteste gegen das Projekt Nimbus. Doch das interessiert die Kriegsprofiteure wenig.

Wir finden es wichtig, dieses Wissen öffentlich zu machen, Kriegsprofiteure ins Rampenlicht zu stellen und anzugreifen. Der Kampf für eine befreite Gesellschaft muss den Kampf gegen Imperialismus und Kolonialismus beinhalten. Denn solange die Profiteure ungestört bleiben, werden ihre Systeme genutzt für Unterdrückung und Ausbeutung. Solange kapitalistische Interessen vor Menschenleben zählen, wird es keinen Frieden geben. Nutzen wir Momente wie dieses Wochenende, an dem wir zusammen kommen, und wehren wir uns gegen so ein System.

Kämpfen wir als Internationalist:innen und Antimilitarist:innen für eine gerechte Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der sich jeder nach seinen Fähigkeiten einbringen und nach seinen Bedürfnissen leben kann. Kämpfen wir für den Kommunismus, und gegen die Säulen des Kapitalismus: die Profiteure hier vor Ort. Denn wir haben nichts zu verlieren außer unserer Ketten, und eine Welt zu gewinnen!