Was steckt hinter der Phrase von der Unterstützung der Ukraine? - Solidarität mit Deserteur*innen statt Waffenlieferungen!

Wer gegen Waffenlieferungen an die ukrainische Regierung ist, wird beschuldigt, er oder sie würde „die Ukraine“ verraten. Bis in Teile der gesellschaftlichen Linken wird dieses Narrativ verwendet.

Auf der Veranstaltung wird der Journalist Peter Nowak argumentieren, dass es sich dabei schon um eine militaristische Erzählung handelt, die ganz klar zurückgewiesen werden sollte.

Dabei wird er sowohl auf die Geschichte der Ukraine nach 1990 als auch auf die deutsch-ukrainischen Beziehungen in den letzten 100 Jahren eingehen. Damit wird deutlich, dass es in der Ukraine einen Machtkampf verschiedener nationalistischer Fraktionen gab und gibt, die beide repressiv sind und die jeweilige Opposition unterdrücken. Die Fraktionen haben unterschiedliche außenpolitische Orientierungen. Dieser Kampf zwischen einer prorussischen und einer auch historisch prodeutschen Fraktion prägt die Ukraine schon länger. Beim Maidan-Aufstand 2014 setzte sich die prodeutsche Flügel durch. Das ist der Hintergrund dafür, dass in Deutschland eine Stimmung „für die Ukraine“ gemacht wird. Dass sich auch Teile der gesellschaftlichen Linken darin beteiligen, ist auch ein Ausdruck des politischen Rechtsrucks.

Als Alternative kommt natürlich nicht die Verteidigung des russischen Einmarsches in Frage. Vielmehr handelt es sich hier um eine militaristische Politik nach Außen und Repression nach Innen.

Die antimilitaristische Alternative ist die Unterstützung von Kriegsgegner*innen auf allen Seiten. Der Referent wird genauer auf die Repression eingehen, mit denen ukrainische Kriegs- und Militärgegner*innen in ihren Land konfrontiert sind, aber auch auf die Widerstandsformen, mit denen sich Betroffene in der Ukraine beispielsweise gegen diese Verschleppungen zum Militär wehren und sich vor den Greiftrupps im staatlichen Auftrag warnen. Die Aufgabe einer antimilitaristischen Politik bestünde darin, genau mit mit den Menschen Solidarität zu üben, die sich Kriegs- und Militärdiensten verweigern, in der Ukraine und überall.

Peter Nowak ist freier Journalist (https://Peter-nowak-journalist.de/) und Mittherausgeber des Buches „Nie wieder Krieg ohne uns …. Deutschland und die Ukraine“