Bürgerwehren ziehen durch Städte

POTSDAM dpa | Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Aktivitäten in der Öffentlichkeit ist in Brandenburg im vergangenen Jahr nach einem zwischenzeitlichen Rückgang wieder angestiegen. Im Jahr 2018 registrierten die Behörden 116 rechte Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen oder Infostände, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige mitteilte. Nach einem Höchststand in 2015 mit 202 solcher Aktivitäten waren die Zahlen im Folgejahr auf 171 und 2017 auf 99 gesunken.

Erstmals wurden in die Statistik für das zweite Halbjahr 2018 insgesamt 53 Aktionen von Bürgerwehren aufgenommen, bei denen Rechtsextreme durch Städte ziehen, um dort auf eigene Faust für Ordnung sorgen zu wollen.

„Vor allem in Cottbus, dem Barnim und Oberhavel setzt die rechtsextreme Szene auf diese Aktionsform“, erläuterte Johlige. „Das bereitet Sorge, weil hierdurch der Eindruck erweckt werden soll, der Staat könne seine Bürger nicht ausreichend schützen und es bedürfe der Rechtsextremen, diese Lücke zu schließen.“ Zudem gab es zwölf rechte Konzertveranstaltungen, gegenüber elf im Vorjahr.

Mit oft mehreren hundert Menschen konnten die Organisatoren der rechten Demos in Cottbus die meisten Teilnehmer mobilisieren. In anderen Städten setzten die Rechten auf kleinere Aktionen. „Regelmäßige Aktivitäten – allerdings mit Teilnehmerzahlen unter 50 Personen – sind außer in Cottbus nur noch in Rathenow zu verzeichnen“, sagte Johlige. „Cottbus aber zeigt: Fremdenfeindliche und rechtspopulistische Potenziale in der Bevölkerung sind aktivierbar.“

https://www.taz.de/Rechtsextremismus-in-Brandenburg/!5570558/