[S] Satirische Mobi-Aktion zum 1. Mai - VIDEO
Vergangenes Wochenende hat die Bundesregierung beschlossen die Wehrpflicht für alle deutschen Bürger:innen wieder einzuführen. Um in Osteuropa und im Pazifik als militärische Großmacht präsent und aktiv zu sein braucht es viele Kräfte.
Deshalb waren die Bundeswehr und Olaf Scholz höchstpersönlich auf dem Stuttgarter Schlossplatz um Musterungsbriefe an die dort anwesende Bevölkerung zu verteilen. Dort wurde ihnen auch deutlich gemacht, dass sie in naher Zukunft mit Kürzungen in Bildung und Gesundheit zu rechnen haben, denn leider hat unser aller Freiheit ihren Preis.
Glücklicherweise hat es sich aber um eine satirische Aktion gehandelt. Wenn aber weiter so aufgerüstet, militarisiert und rhetorisch eskaliert wird, wie es die Herrschenden aktuell tun, könnte die Aktion schneller wahr werden, als wir denken.
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine wird der Krieg sowohl vom Nato-Block, als auch von Russland immer weiter eskaliert. Die Interessen der Menschen in der Ukraine, für die beide Seiten vorgeben zu kämpfen, werden in diesem Krieg von niemanden vertreten. Im Gegenteil: Während es den Oligarchen um Putin in Russland um den Erhalt wenigstens kleiner Reste der einstigen Einflusssphäre in Osteuropa geht, versucht der Nato-Block im Interesse der eigenen Kapitalist:innen den eigenen Einfluss immer weiter nach Osten auszudehnen. Der Krieg in der Ukraine ist nur das krasseste Ergebnis der kapitalistischen Konkurrenz um Märkte und Machtbereiche. Und es ist nicht der einzige Konflikt: Im Pazifik zeichnet sich bereits die nächste Konfrontation ab, dieses mal zwischen Nato und China.
Begründet werden Aufrüstung, Militarisierung und die damit einhergehenden Einschnitte bei Pflege, Bildung und Sozialem gerne mit der angeblichen „Verteidigung von Menschenrechten“. Das ist eine simple Lüge! Wo sind denn die westlichen Werte als das Nato Land und EU Partner Türkei fortschrittliche Kurd:innen in Syrien bombardiert? Wo sind diese Werte wenn der gute Partner Deutschlands, Saudi-Arabien im Jemen einen blutigen Krieg führt und Abertausende verhungern lässt? Wo waren diese Werte als die USA und ihre Verbündeten in den Irak einfielen, das Land in Schutt und Asche legten und Tausende Zivilist:innen töteten? Die hochgepriesenen „westlichen“ Werte kommen immer nur dann zum Einsatz, wenn man damit die eigenen Interessen rechtfetrigen kann. Wenn wir uns wirklich gegen Krieg und Elend eisetzen wollen, können wir uns auf die Herrschenden nicht verlassen. Wir, die Arbeiter:innenklasse, können uns den dauerhaften Frieden nur gegen die Kapitalist:innen und ihre Vertreter:innen im Bundestag erkämpfen. Dafür müssen wir aktiv werden und uns organisieren.
Eine erste Gelegenheit dazu bietet sich am 1. Mai. Am internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse gehen wir auch gegen Krieg und Militarisierung auf die Straße:
Revolutionäre 1. Mai Demonstration, 11:30 Uhr, Schlossplatz
Video von der Aktion: https://we.tl/t-9wFkbUHnNR
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