Rede zum 1. Mai/Klassenfest

Unter dem Vorwand des Infektionsschutzes wollte man uns den gerechtfertigten Protest untersagen. Damals lag die Inzidenz bei 50. Heute liegt sie bei über 1000 und uns wird sogar das Maske tragen verboten. Dabei zeigt sich wiedereinmal, dass sich die Herrschenden nicht für die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Klasse interessieren. Die Maßnahmen folgten einer reinen Profitlogik und damit dem Interesse der Kapitalisten. Die Berge an Geld, Häusern und Jachten der Reichen sind in der Krise immer weitergewachsen. Die Last mussten natürlich dieArbeiter*innen tragen. Wir alle mussten die Einschränkung in unserem privaten Leben hinnehmen. Aber die Fabriken und Betriebe liefen wie gewohnt weiter. Oft erhielten sie noch zusätzliche Hilfezahlungen. Während wir uns unsere Miete nicht mehr leisten konnten, erhielt die Lufthansa 9 Mrd. € aus Steuergeldern. Schulen wurden geschlossen! Kulturelle Veranstaltungen fanden nicht mehr statt! Dazu gab es Kontaktbeschränkungen bis hin zu Ausgangssperren. Aber schuften mussten wir weiter! Ob in Großraumbüros, Fabriken oder Krankenhäusern, oftmals ohne ausreichenden Schutz.

Und all dies musste durch ein völlig kaputt gespartes Gesundheitssystem und kaum vorhandenes Sozialsystem aufgefangen und kompensiert werden. Darunter hatten vor allem die Pflegekräfte und ihre Patient*innen zu leiden. Doch außer etwas Applaus und einige leere Lippenbekenntnisse gab es hierfür keinerlei Anerkennung. Die über 130.000 Corona Toten hat nicht zuletzt auch die kaputte und korrupte Regierung zu verantworten. 

Parallel formierte sich die sogenannte Querdenker Bewegung. Ein Sammelbecken für Antisemitische Verschwörungsideologen, Coronaleugner, Reichsbürger und allerlei anderes rechtes Gedankengut. Aber auch organisierte Faschisten und Neonazis fanden dort Anschluss. So wurde es ihnen ermöglicht Ihre Menschenverachtende Ideologie in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen. Hier müssen wir jedoch auch selbstkritisch sein. Zu lange wurden die Querdenker als einfache Spinner und verrückte abgetan. Die Gefahr, die von Ihnen ausgeht, wurde lange unterschätzt. Die Stärke der Querdenken Bewegung ist auch ein Resultat der Schwäche der radikalen Linken. Sie schwankte zwischen Staatshörigkeit und Ohnmacht.

Es fehlte oft eine klare Analyse der Verhältnisse. Wir brauchen eigene Positionen, die wir konsequent vertreten, und dürfen nicht einfach die Positionen der Herrschenden übernehmen. Und diese Positionen haben wir! Wir sind die Arbeiter*innenklasse! Wir haben die Folgen und Kosten zu tragen! Die Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten steigen, Verkehr und Wohnen wird immer teurer aber unsere Löhne bleiben gleich.

Unsere Aufgabe als Marxist*innen ist es die Gesellschaft als ganzes zu begreifen und Antworten zu finden, fernab von der vermeintlichen bürgerlichen Mitte und rechter Hetze. Wir laufen nicht mit den Grünen, wir laufen nicht mit der SPD, wir laufen mit unserer Klasse und für die befreite Gesellschaft.

Wie wichtig eine klare Analyse der Verhältnisse ist, zeigt sich auch heute wieder. Unsere Antwort auf den Überfall auf die Ukraine durch Putin und den Kremel kann nicht die NATO sein. Erst recht kann sie nicht die Unterstützung faschistischer Nazi Bataillone sein. Wir müssen uns an die Seiter der russischen und ukrainischen Arbeiterinnen und Arbeiter stellen. Denn sie sind es, die die Auswirkungen des Krieges als erstes zu spüren bekommen.

Wir müssen dem Kriegsgeheul der reaktionären Parteien eine klare und laute Antwort entgegensetzen. Denn hinter Ihm steht nichts als das Interesse des Kapitals. Wir müssen eine solidarische Kultur des Miteinander etablieren und uns nicht weiter als Klasse spalten lassen. Wir müssen unsere Debatten und Themen auf die gesamte Gesellschaft ausweiten. In den Schulen, Betrieben, Unis und Vereinen. Das private ist politisch und unsere Aufgabe als revolutionäre Linke ist es diesen politischen Kampf täglich zu führen.

Wie bereits vor 100 Jahren müssen wir uns die Frage stellen: Sozialismus oder Barbarei? Rosa Luxemburg, von der diese Frage stammt, hatte eine klare Antwort und musste dafür mit ihrem Leben bezahlen. Sie und Ihre Genoss*innen führten diesen Kampf konsequent und mit allen Mitteln. Lasst  sie uns nicht vergessen und Ihren Kampf fortsetzen. Den Kampf für eine Befreite Gesellschaft. Solidarität ist eine starke Waffe doch nicht unsere einzige. Lasst uns den Herrschenden zeigen was wir von Ihnen halten, nicht nur am 1 Mai, sondern jeden Tag, bis wir siegen.

Hoch die internationale Solidarität!