Heraus zum revolutionären 1. Mai Ruhr in Essen

Seit nun mehr als einem Jahr befindet sich die kapitalistische Gesellschaft wieder in einer Krisensituation. In dieser Zeit haben wir massive Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte in privaten und sozialen Bereichen erlebt. Nicht nur das, auch die Folgen der andauernden Wirtschaftskrise wie z.B. Entlassungswellen, Kurzarbeit, Standortschließungen von Betrieben bekommen wir zu spüren. Die Regierung hat in vielerlei Hinsicht versagt: sie hat es weder geschafft einen vernünftigen Gesundheitsschutz für die Bevölkerung zu organisieren, noch die Aushebelung unserer Grund- und Freiheitsrechte wieder rückgängig zu machen. Ein sicheres Leben ohne Krisen und Einschränkungen scheint für einen sehr großen Teil unserer lohnabhängigen Klasse nicht in Sicht zu sein. Auf der anderen Seite aber gehen die Konzerne wieder als Profiteure der Krise hervor.

Die Bundesregierung und herrschende Klasse könnten anders handeln, machen es aber nicht. Sie sind fähig zu handeln und setzen offensichtlich die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft über die der lohnabhängigen Bevölkerung. Dass dabei ein Korruptionsskandal nach dem anderen auftaucht, ist nicht verwunderlich. Auch die Abgeordneten der CDU bereichern sich mit Maskendeals und füllen ihre Taschen wie die Unternehmen, während Millionen Menschen Angst um ihre Gesundheit und Arbeit haben.

Krisen wirken im Kapitalismus wie eine Lupe, die die bestehenden Probleme vergrößert und deutlicher zeigt. Die Herrschenden haben kein Interesse, Lösungen für unsere Probleme zu finden. Sie vertreten mit jeder ihrer Entscheidung die Interessen der Marktwirtschaft und setzen all ihre Macht- und Gewaltmittel ein, um diese umzusetzen. Daher haben wir als lohnabhängige Klasse auch an diesem 1. Mai mehr als 1000 Gründe, um auf die Straße zu gehen.

Gegen rechte Krisenlösungen – Für einen konsequenten Antifaschismus

Nicht nur das. Rechte Aufmärsche, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner, rassistische Übergriffe von Nazis, rechtsextreme Netzwerke in der Polizei und Bundeswehr, aufgedeckte Waffenlager von Rechtsterroristen, Rassismus und Diskriminierung: fast wöchentlich erreichen uns solche Nachrichten und fast wöchentlich stellen wir auf’s Neue fest, dass wir uns im Kampf gegen Rechts und Rassismus nicht auf diesen Staat verlassen können.

Rechte Parteien und Organisationen versuchen sich in Krisensituationen mit einfachen Lösungen Gehör zu verschaffen. Das gelingt ihnen sogar mit der Corona-Leugner-Bewegung. Wir haben es mit einer neuen rechten Bewegung zu tun, die es schafft, viele tausende Menschen zu mobilisieren und neue Handlungsmöglichkeiten für Neonazis zu bieten. Die Politik und Polizei lässt sie gewähren und prügelt ihnen den Weg durch GegendemonstrantInnen auf der Straße frei. Wir sind es gewohnt, das uns der bürgerliche Staat nicht vor gewalttätigen Neonazis schützt. Dabei ist Rassismus ein fester Bestandteil dieser kapitalistischen Konkurrenzgesellschaft und die schmerzvolle alltägliche Erfahrung vieler Menschen in diesem Land. Uns ist klar, dass dieser Staat kein Interesse daran hat, ernsthaft Rassismus oder rechte Kräfte zu bekämpfen.

Denn eine kapitalistische Gesellschaft profitiert sowohl von rechten Kräften als auch von Rassismus. Dieser spaltet Menschen, die eigentlich gemeinsame Interessen haben und gemeinsam für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen können. Rechte Massenbewegungen und Parteien versuchen währenddessen die Wut und die real existierenden Sorgen von einem Teil der lohnabhängigen Klasse in rassistische und systemkonforme Bahnen zu kanalisieren. Davon profitieren sowohl die Klasse der Ausbeuter als auch der Staat, der im Interesse dieser handelt.

Wir müssen im Kampf gegen Rechts handlungs- und kampffähige Strukturen aufbauen, die es schaffen, den Rechten die Stirn zu bieten und rechte Kräfte von der Straße zurück zu drängen, damit linke und revolutionäre Kräfte ungehindert arbeiten können. Dabei ist uns klar, dass der antifaschistischer Kampf ein Abwehrkampf ist und wir uns zur Zeit in der Defensive befinden. Dennoch ist unser Kampf ein fester und notwendiger Bestandteil des revolutionären Kampfes zur Überwindung des Kapitalismus. Der Aufbau antifaschistischer Strukturen ist nach wie vor eines der zentralsten Aufgaben unserer Bewegung! Daher gilt auch als AntifaschistIn: Nicht auf diesen Staat vertrauen – die Antifaschistische Aktion aufbauen!

Gegen Kapitalismus und Patriarchat – Für einen revolutionären Feminismus

Frauen* sind seit jeher im Mittelpunkt der Angriffe des Patriarchats. Die Unterdrückung und Ausbeutung der Frau* hat sich leider noch nicht aufgelöst – im Gegenteil: prekäre Arbeitsbedingungen, Gewalt an Frauen* und psychische Belastung durch hohe Verantwortung in der Gesellschaft steigen im Kapitalismus stetig. Die Corona-Krise offenbart die bereits bestehende neoliberale Krise und ihre strukturellen Wurzeln der Unterdrückung. Diese krisenhafte Normalität war das Problem und dahin wollen wir nicht zurückkehren!

Spätestens seit der Pandemie ist deutlich geworden, dass die Gesellschaft und das System, in dem wir leben, durch die Arbeit der Frau* am laufen gehalten wird und die Krise auf dem Rücken der Frauen* ausgetragen wird. Denn über 70% der Beschäftigten im Einzelhandel mit Nahrungsmitteln, in Krankenhäusern und Kindergärten sowie Vorschulen sind Frauen*, das heißt, sie arbeiten in sogenannten systemrelevanten Berufen. Sie müssen unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen, mit langen Arbeitszeiten, Personalmangel und oft miserablen Löhnen arbeiten. Aber nicht nur in der Arbeitswelt erlebt die Frau* Ausbeutung, auch Zuhause ist sie diejenige, die die zusätzliche Pflege- und Sorgearbeit leistet. Sie pflegt den Haushalt, erledigt die Einkäufe und übernimmt die Pflege der Familienangehörigen. Diese Reproduktionsarbeit hält ebenfalls das System am laufen und wird unentgeltlich von Frauen* erwartet und auch übernommen. Die Frau* wird klar und deutlich doppelt ausgebeutet.

Und wer profitiert von der Unterdrückung und Ausbeutung der Frau*?

Das kapitalistische System lebt von der doppelten Ausbeutung der lohnabhängigen Frau* in der Arbeitswelt und Zuhause. Daher kann die Befreiung und Gleichberechtigung der Frau* innerhalb des Kapitalismus nicht funktionieren. Wir brauchen nicht mehr Chefinnen und Ausbeuterinnen, sondern einen Frauenkampf für die 99%. Das gelingt nur mit einer revolutionären feministischen Perspektive. Daher gilt: Besonders als Frau* heraus zum revolutionären 1. Mai!

Es gibt keinen grünen Kapitalismus – Für einen revolutionären Klimakampf

Während wir in Deutschland die Auswirkungen des Klimawandels bisher wenig zu Spüren bekommen, sieht es in vielen Teilen der Welt bereits deutlich anders aus: Die Lebensgrundlage unzähliger Menschen wird zerstört, so werden z.B. Wälder abgeholzt oder direkt verbrannt. Dahinter stehen die Interessen der herrschenden Klasse: diese wollen Profit erwirtschaften, egal welche katastrophalen Auswirkungen dies auf unseren Lebensraum und die Natur hat. Die Klimakrise wird sich allerdings in den nächsten Jahren in erster Linie zu einem Problem für den ärmeren Teil der Bevölkerung entwickeln. Unsere Lebensmittel werden sich verteuern, Menschen müssen aus ihrer Heimat fliehen und Verteilungskämpfe werden sich verstärken. Zeitgleich können die Unternehmen (die den Klimawandel maßgeblich verursachen) weiterhin Geschäfte mit klimaschädlichen Produkten machen und die Reichen dieser Welt werden auch weiterhin in der Lage sein ihr Leben ohne jegliche Einschränkung zu leben.

Der Kapitalismus drückt sich durch eine unglaubliche Überproduktion an Waren aus. Die kapitalistische Profitlogik und der Klimaschutz stehen in einem unauflösbaren Widerspruch zu einander. Der bürgerliche Staat stellt sich trotz Massenaktionen der Klimagerechtigkeitsbewegung nicht gegen die großen Klimasünder, sondern kriminalisiert Aktivist*innen. Das bedeutet für uns, dieser Staat ist kein Verbündeter im Kampf gegen Umweltzerstörung und Kapitalismus, denn er vertritt nicht Interessen unserer Klasse, sondern die der Kapitalisten!

Damit die Klimakrise nicht auf dem Rücken der lohnabhängigen Klasse ausgetragen wird, müssen wir gemeinsam, demokratisch und unter ökologischen Kriterien entscheiden, was wir unter welchen Bedingungen produzieren wollen. Dies ist mit einer kapitalistischen Gesellschaft nicht vereinbar.

So wie es ist, kann es nicht bleiben – Seien wir die Veränderung selbst

Wir wollen einen revolutionären Bruch mit diesem System. Weder Bitten, Wahlen, Petitionen noch Reformen können das Leben Vieler im Kapitalismus erträglicher machen. Wir wollen ein gesundes Leben ohne Stress, Zukunftsängste, Existenzsorgen, Ausbeutung, Rassismus, Gewalt gegen Frauen* und Klimawandel.

Denn es ist schon lange möglich mit den heutigen technischen und wissenschaftlichen Mitteln eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Pandemien, Krieg und Klimawandel zu organisieren. Doch die bestehenden Eigentumsverhältnisse an Produktionsmitteln und die Gewaltherrschaft des Staates lassen das alles nicht zu. Wir sind der Meinung, dass der Sozialismus, also eine Gesellschaft, die demokratisch und bedürfnisorientiert produziert, die Probleme unserer Zeit lösen wird.

Wenn wir in einer besseren Gesellschaft leben wollen, dann bleibt uns nichts anderes übrig, als gegen den Kapitalismus zu kämpfen und das System revolutionär zu überwinden. Doch dafür fehlen uns kampffähige Strukturen und Organisationen, die in der Lage wären, die Angriffe von Oben abzuwehren, eine reale Gegenmacht aufzubauen und die herrschenden Verhältnisse revolutionär zu überwinden.

Unser Ziel ist es, in verschiedenen Kämpfen wie im Kampf gegen Rechts, gegen das Patriarchat und Umweltzerstörung, sowie in betrieblichen Kämpfen, handlungsfähige Strukturen und eine spürbare Gegenmacht in den alltäglichen Kämpfen aufzubauen.

Der 1. Mai ist ein Tag, an dem wir genaue diese verschiedenen Kämpfe auf der Straße zusammenführen wollen. Lasst uns am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen.

Revolutionäre 1. Mai Ruhr Demonstration | 11 Uhr | Holsterhauser Platz | Essen