Stuttgart

Im Oktober 2020 wurde Findus zu einer 2 ½jährigen Haftstrafe verurteilt. Diese hat er zum größten Teil in der JVA Heimsheim abgesessen. Erst kürzlich lehnte die zuständige Strafvollstreckungskammer Pforzheim eine vorzeitige Haftentlassung ab. Am 9. August wurde diese Ablehnung vom OLG Karlsruhe kassiert. Nun wurde Findus aus dem Knast entlassen.
Gerade weil der Genosse nun „früher rauskam“, finden wir als Solikreis es wichtig, das Thema vorzeitige Haftentlassung intensiv zu diskutieren. Auch, weil die Frage, welche Zugeständnisse wir machen, um Hafterleichterungen zu bekommen, ein durchaus „heißes Eisen“ ist.

Am Samstag, den 29. fand in Stuttgart die große „Politparade“ zum CSD statt. Wie üblich waren wir anwesend, haben mitprotestiert und mitgefeiert. Dieses Jahr gab es erfreulicherweise eine viel deutlichere sichtbare Beteiligung von progressiven und linken queeren Menschen als bisher.
Während der gesamten Parade wurde die explizit linke Beteiligung sehr gut aufgenommen und der Bereich, in dem wir liefen, wurde stetig größer. Gegen Ende liefen rund 700 Menschen allein in diesem Block. Offensichtlich gibt es bei vielen Menschen das Bedürfnis an der Pride nicht nur erreichte Erfolge zu feiern, sondern auch weiterhin bestehende queerfeindliche Verhältnisse zu benennen, für ihre Überwindung einzustehen und sich gegen eine zunehmende Kommerzialisierung des CSDs auszusprechen.

Vor zwei Wochen wurde das Urteil im Antifa-Ost-Verfahren gegen Lina und drei weitere Antifaschisten gesprochen. Mehrere Jahre Haft für selbstbestimmten Antifaschismus, der sich offensiv gegen Ostdeutschlands gefährlichste Nazis richtete.
Als Reaktion auf dieses harte Urteil und als Zeichen der Solidarität wurde für das vergangene Wochenende zum Tag X in Leipzig aufgerufen, dem bundesweite Anreisen gefolgt sind.Bereits im Vorfeld war klar, dass Behörden und Cops ein starkes Zeichen der Solidarität verhindern wollten: Sei es durch Gefährder-Ansprachen und mediale Hetze im Vorhinein, Verbote von Demonstrationen oder völlig hohl drehenden Cops am Tag selbst, einem stundenlangen Kessel oder eben den nun inhaftierten Antifaschisten.

Genau eine Woche, nachdem die Bullen in Stuttgart den antikapitalistischen Bereich der DGB-Demonstration angriffen und die sich traditionell anschließende Revolutionäre 1. Mai Demonstration, ebenfalls unter Pfefferspray und Schlagstock-Einsatz, verunmöglichten, nahmen wir uns am Montag Abend unangemeldet die Straße.