Bln: Live aus dem Ausschuss für Inneres
http://menschenfreundlich.blogsport.de und zeitnah auf de.indymedia.org . Jeden zweiten Montag müssen Innensenator Körting, Polizeipräsident Glietsch und andere Funktionsträger in einer öffentlichen Sitzung Fragen beantworten. Stellen dürfen sie ausschließlich Parlamentarier - nach Genehmigung auch die Petenten- und die Anworten enthalten manchmal Inhalte und nicht nur Worthülsen.
Da radikale außerparlamentarische Meinungsäußerungen - morgen bspw. ein Antrag der FDP-Fraktion zur TO: Was sind die Strategie und die Taktik des Senats gegen linke Gewalt in der Stadt? - immer wieder Gegenstand der Befragungen sind, berichte ich darüber so zeitnah (*ping*) wie möglich, auch um die Kommunikation zu beschleunigen.
die Tagesordnung sieht vermutlich so aus:
1.Vorlage – zur Beschlussfassung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
1.1 Berliner Feuerwehr - Aktueller Stand der Überstunden und der Personalsituation
1.2 Berliner Feuerwehr - Alarmierungs- und Eintreffzeiten
2. Besprechung gem. § 21 Abs. 3 GO Abghs - Was sind die Strategie und die Taktik des Senats gegen linke Gewalt in der Stadt? (auf Antrag der Fraktion der FDP)
3.Besondere Vorkommnisse
4.Verschiedenes
Aber das kann sich durchaus noch ändern und/oder erweitert werden. Die TO wird erst im Ausschuss beschlossen, betroffen sind wir alle...
weitere Infos: http://menschenfreundlich.blogsport.de
1.Vorlage – zur Beschlussfassung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
1.1 Berliner Feuerwehr - Aktueller Stand der Überstunden und der Personalsituation
1.2 Berliner Feuerwehr - Alarmierungs- und Eintreffzeiten
2. Besprechung gem. § 21 Abs. 3 GO Abghs - Was sind die Strategie und die Taktik des Senats gegen linke Gewalt in der Stadt? (auf Antrag der Fraktion der FDP)
3.Besondere Vorkommnisse
4.Verschiedenes
Aber das kann sich durchaus noch ändern und/oder erweitert werden. Die TO wird erst im Ausschuss beschlossen, betroffen sind wir alle...
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Datum und Uhrzeit
weitere Infos:
Plenartermin am 10.09.2009 wieder !
51. Plenarsitzung
Die Tagesordnung finden Sie als Download-Datei auf der rechten Seite.
Diese gilt vorbehaltlich der Festlegungen über Vertagungen, Ergänzungen und sonstige Veränderungen der Tagesordnung durch den Ältestenrat des Abgeordnetenhauses. Die endgültige Fassung wird an dieser Stelle am Mittwoch vor der Plenarsitzung (einschl. eines ungefähren Zeitablaufs der Beratungen) veröffentlicht.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
wi heist du ? — Deinen Namen Bitte !
was ist das für ne sekte? — muenger
Danke nochmal — v