Berlin

Berlin: Von Kreuzberg nach Afrin – Tod dem Faschismus! Solidarität mit Rojava

Antifaschistische und Internationalistische Demonstration // Sonntag 04.02. // 15:00 Uhr // Oranienplatz // Berlin – Kreuzberg //

Nach monatelangem Säbelrasseln hat das AKP – MHP Regime unter der Führung Recep Tayyip Erdogans begonnen seine Pläne zu konkretisieren . Das erklärte Ziel: Die Vernichtung der Demokratischen Föderation Nordsyrien. Um diesen Ziel näher zu kommen begann das Türkische Militär mit der Unterstützung zuvor ausgebildeter Jihadistischer Milizen am 19.01.2018 den durch mehrheitlich Kurd*innen bewohnten Kanton Afrin mit einer Groß angelegte Militäroperation anzugreifen, dies wäre jedoch ohne den vorherigen Abzug russischer Truppen nicht denkbar gewesen.

Die Gründe für diesen erneuten Angriffskrieg der Türkei gehen bei näherer Betrachtung jedoch über den zusammenschweißenden, fanatischen Hass auf Kurd*innen (fast) aller Türkischer Parteien hinaus. Durch den desolaten Zustand im eigenen Land sieht sich das Regime in Ankara im Zugzwang und setzt erneut auf Krieg gegen Kurd*innen, in und Außerhalb der Türkei. In Zeiten instabiler Währung, einbrechendem Tourismus sowie bröckelnden Internationalen Beziehungen bedarf es einem Kollektiven Feind der die Massen hinter sich bringt.

Geopolitische Interessen und der damit einhergehende Machtausbau im aufgeteilt werdenden Syrien sowie Rüstungsgeschäfte sind ein zusätzlicher und nicht zu unterschätzender Faktor in der Logik des türkischen Krieges. Um diesen Krieg effektiv Medial zu inszenieren erließ das Türkische Innenministerium ein 15 Punkte Programm der als Richt und Leitlinie für die Türkische Presse fungiert. In dem Programm heißt es unter anderem das: „Menschen, die sich negativ über die Operation äußern, sollen in den türkischen Medien kein Gehör finden.“ und weiter „Stets betont werden solle, dass die Operation mit türkischen Waffen durchgeführt werde.“ Insbesondere diese zwei Punkte verdeutlichen erneut den Umgang des Regimes mit der faktisch abgeschafften Freien Presse und lässt tiefe Einblicke in ihre Rüstungsgeschäfte gewähren.

Eben Jene Geschäfte die seit Jahrzehnten mit deutschen Unternehmen und der deutschen Bundesregierung geführt werden. Neben den Presseerlass läuft die Totale Mobilmachung auf allen gesellschaftlichen Ebenen. So werden in Moscheen der türkischen Religionsbehörde „Diyanet“ die Fath – Sure („Sieg“ – „Erfolg“) verlesen und für den Sieg der türkischen Armee in Afrin gebetet.

Die Gebete und die all um fassende Propaganda werden jedoch ihren Zweck nicht erfüllen, den all den propagierten Bildern von erfolgreichen Türkischen Soldaten zum trotz, erleidet das Regime massive Verluste. Und so wie Kobane das Grab der IS- Faschisten wurde, wird es der Widerstand der Menschen in Afrin und ganz Rojava sein, der dem AKP- MHP Regime den lang überfälligen Todesstoß versetzen wird.

Antifaschist*innen demonstrieren gegen AfD-Bezirksparteitag in Steglitz-Zehlendorf

Rund 50 Antifaschist*innen haben am 16. Dezember 2017 gegen den Bezirksparteitag der AfD Steglitz-Zehlendorf am S-Bhf. Wannsee demonstriert. Unter lautstarken Protesten der Antifaschist*innen versammelten sich ab 13 Uhr rund 60 Mitgliede der rassistischen, nationalistischen und frauenfeindlichen Partei im Hotel und Restaurant BonVerde. Die Kundgebung richtete sich nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen das BonVerde - auch bekannt als Wannsee-Hof - das seit Jahren der AfD einen Raum für Veranstaltungen bietet.

B: Ausblick auf die Chaos- und Diskussionstage

Diskussions- und Chaostage

Die Rigaer Straße – spätestens seit den Hausbesetzungen von 1990 ist der Friedrichshainer Nordkiez von einem ständigen Verteidigungskampf gegen Staatskontrolle und Gentrifizierung geprägt. Dabei befindet sich der Kiez in einem Spannungsfeld zwischen linksliberaler Ordnungshörigkeit, Subkultur und ernsthafter Auseinandersetzung.

(B) „Da für dich“-Polizei-Kampagne mit Adbusting getrollt

 

Am 31.1.2018 endet vorerst die Bewerbungsfrist für eine Ausbildung bei der Berliner Polizei. Und damit möglichst viele junge Menschen auf diese Gelegenheit, sich bei der Berufswahl so richtig unglücklich zu machen, aufmerksam zu werden, trommelt seit letzter Woche der uniformierte Gewalttäterhaufen mittel Plakatkampagne und (un-)Sozialer Medien für diesen Termin.

 

 

Doch wer in der letzten Woche mit offenen Augen durch die urbanen Betonwüsten Berlins lief, konnte beobachten, dass stadtauf stadtab die Werbeplakate der Kampagne „Da für Dich“ eine gewissen Tendenz zur Dematerialisierung aufwiesen. Statt dessen ließen sich in den Werbevitrinen Warnhinweise beobachten, auf denen zu lesen war: „Warnung: Hier wurde ein Polizei-Plakat entfernt.“ Das Plakat erklärt auch warum: „Staatliche Gewalt kann Ihnen und Ihrer Gesundheit massiv schaden“. Und zur weiteren Information ist der Link https://www.g20-doku.org angeben.

 

Bilder von einigen Standtorten haben wir hier zur Dokumentation hochgeladen.

 

(B) Erwiderung im Krieg gegen Obdachlose

Stephan von Dassel

 

Wichtigster Wirtschaftsfaktor Berlins, neben dem Tourismus, ist die Immobilienspekulation. Den Obdachlosen gönnt der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), noch nicht Mal eine feuchte Matratze im Tiergarten.

 

Anfang Oktober 2017, rechtzeitig zum Beginn der kalten Jahreszeit, eröffnet von Dassel die Feindseligkeiten gegen eine Personengruppe, die nach der aus Sicht der Politik erfolgreichen Erledigung der Kampagne gegen Geflüchtete (Tausende Tote im Mittelmeer, pausenlose Anschläge durch Nazis, Wahlerfolg der AfD), sich nun als nächste Projektionsfläche für den Hass der Gesellschaft anbietet.

 

„Sie wollen die Stimme der politischen Aktivisten unhörbar machen…“ – am Donnerstag soll die Gerhart-Hauptmann-Schule geräumt werden

Demoplakat für den 11.01. 7:45 Uhr

Am 11.01.2018 um 8 Uhr morgens soll die Gerhart-Hauptmann-Schule in der Kreuzberger Ohlauer Straße geräumt werden. Die Ohlauer wurde 2012 besetzt, temporär geduldet und ist ein Zentrum der Refugee Bewegung.

(B) AfD Firma angegriffen

Am Sonntag will die AfD in Dessau das Gedenken an den ermordeten Oury Jalloh stören. Ihr Motto lautet „Die Akte Oury Jalloh schließen“. Auch Berliner AfD-Kader, rund um den Höcke-Fan Andreas Wild (Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus), haben angekündigt daran teilzunehmen. Um Wild daran zu erinnern, dass solche Aktionen ihn persönlich was kosten, wurden die Scheiben seiner Arbeitagentur „Arbeit und Beratung“ in Berlin-Lichtenberg in der Nacht auf den 3. Januar zerstört.

Freiheit für Lisa, Freiheit für alle!

"Freiheit für alle"
"Solidarität mit Bankraub"

[B] Zweifelhafte Veranstaltung im Biergarten Jockel von NEA

 

Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression , unter diesem Titel findet am 13. Januar im Biergarten Jockel in Berlin Kreuzberg eine Veranstaltung statt, die eigentlich zu begrüßen wäre. Die Liste der Referent*innen löst dann aber Erstaunen aus. Martina Renner, Abgeordnete im Bundestag für Die Linke und Mitglied im Innenausschuss soll hier auftreten. Das diese Berufspolitikerin gegen Nazis ist, wird nicht bestritten aber die veranstaltenden Gruppen, maßgeblich NEA, begeben sich hier auf ein zweifelhaftes Terrain.

 

Beitrag zu den Angriffen auf Amazon und The Factory in Berlin und dem Schweigen der radikalen Linken dazu

 

Am 08. November 2017 wurde die neue mega Start-Up Factory am Görlitzer Park mit einer nur noch selten praktizierten Aktionsform angegriffen. Etliche Molotov-Cocktails flogen in die Fenster https://sendvid.com/7fqbly8i der einen Seite des freistehenden Gebäudes. In einem Schreiben https://chronik.blackblogs.org/?p=7048 , das auf Indymedia und in der Interim veröffentlicht wurde, wird von der verantwortlichen Gruppe berichtet, dass außerdem Steine und Farbe sowie in einem Gebäudeteil stinkende Flüssigkeit eingesetzt wurden. Die Tat wird in dem Schreiben vorwiegend in den Zusammenhang mit Kämpfen gegen Gentrifizierung gestellt. Oberflächlich wird auch noch eine generelle Gesellschafts- und Technologiekritik vermittelt.

 

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