AfD Wahlparty zu Brei stampfen!

Am 26. Mai findet die Europawahl statt. Die AfD kommt bei Prognosen auf circa 10% und will zusammen mit der rassistischen "Lega Nord" aus Italien eine weitere rechte EU-Fraktion gründen. Bekannt ist die Lega Nord für die menschenfeindliche Politik ihres Vorsitzenden Matteo Salvini. Dieser lässt italienische Häfen für Schiffe mit geretteten Menschen im Mittelmeer schließen und überzieht Aktivist*innen z.B. von Sea-Watch mit Klagen und Schikanen. Salvini will allen beweisen, dass er ein strammer Nationalist ist und bereit, für seine Vorstellung einer Gesellschaft über Leichen zu gehen. Damit ist er der folgerichtige Partner für die AfD, die schon vor Jahren vom Schießbefehl an der Grenze geträumt hat. Die Lega Nord setzt in Italien um, was die AfD gerne in Deutschland tun möchte und bisher aufgrund fehlender Regierungsmacht nicht kann. Mit der Gründung der neuen Fraktion EAPN (Europäische Allianz der Völker und Nationen) bekommt der gesellschaftliche Rechtsruck, der sich in den letzten Jahren in vielen EU-Ländern vollzogen hat, nun einen weiteren Stützpfeiler, sowie mehr politische Macht und finanzielle Ressourcen.

Die AfD gibt sich als soziale Partei - für ‚deutsche’ - obwohl sie es durch ihr Handeln immer mehr verdeutlicht, dass sie keine soziale Politik und nur rassistischen Neoliberalismus denken kann. Mit rassistischen Inhalten propagiert sie für ethnische Ausgrenzung und anti-emanzipatorische Rollenbilder. Keinen Schritt weiter! Die AfD muss immer weiter bekämpft werden! Wo immer sie sich treffen will, wir kommen und stressen sie raus!

Deswegen am 26. Mai - AfD Wahlparty zu Brei stampfen!
Nationalismus ist keine Alternative!

Ort: Loewe Saal (Moabit)