[B] Diskussion: Europa 2019 - Zwischen Rechtsruck und Widerstand

Anitfa-Tresen & Diskussionsveranstaltung:
Fr, 17.05.2019 | 20:00 Uhr | Offener Raum im KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: Bernhard Schmid (Journalist, Autor und Jurist aus Paris) & Aktivist*in von PostKom (Plattform linker Aktivist*innen aus Osteuropa)

Vom 23. bis zum 29. Mai 2019 finden in der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Den Hintergrund für das diesjährige Wahlspektakel bilden sich weltweit, wie auch in der EU, zuspitzende Widersprüche. Beinahe überall in Europa erstarken mehr oder weniger offen faschistische und faschistoide Parteien - die rassistische Lega ist Teil der Regierung in Italien, die AfD erzielt auf allen Ebenen immer höhere Wahlergebnisse in der BRD und rechte Parteien wie der Rassemblement National in Frankreich oder die PVV in den Niederlanden sind zum festen Bestandteil des parlamentarischen Systems und des politischen Diskurses in diesen Ländern geworden. In Ländern wie Polen oder Ungarn befinden sich schon seit Jahren extrem rechte Parteien an der Macht.
Gleichzeitig werden die von der Arbeiter*innenbewegung über zwei Jahrhunderte erkämpften Fortschritte von den europäischen Regierungen immer mehr in Frage gestellt und offen attackiert - sei es durch die Aufhebung des Acht-Stunden-Tags, wie in Österreich, oder die "Liberalisierung" des Arbeitsrechts, wie in Frankreich.
Auch auf gesamteuropäischer Ebene findet eine Verschiebung des politischen Diskurses und seiner realpolitischen Ausdrücke ganz weit nach rechts statt - die Verschärfung des europäischen Grenzregimes durch die geplante Aufrüstung von FRONTEX ist hier nur ein Beispiel.

Gleichzeitig regt sich überall in Europa der Widerstand gegen diese Politik: Die Bewegung der Gelbwesten oder der Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform in Frankreich, der seit Jahren andauernde Kampf der griechischen Bevölkerung gegen das Spardiktat der Troika in Griechenland oder die massiven Proteste gegen eine geplante Verschärfung des Abtreibungsrechts und die aktuelle, auch gegen die rechte Gewerkschaftsführung geführte, Streik der Lehrer*innen in Polen.

Wir möchten diese Entwicklungen aus verschiedenen widerständigen Perspektive beleuchten und über Formen und Möglichkeiten des Widerstands diskutieren.