Demonstration: "Rechtsruck bekämpfen ! Europa sieht rot !"

 Seit einigen Jahren, ist in Europa und seinen Parlamenten ein enormer Rechtsruck zu beobachten, der von Wahl zu Wahl deutlicher sichtbar wird. In beinahe allen europäischen Ländern sitzen rechte Parteien in den Parlamenten, in einigen Ländern sogar in den Regierungen. Die rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien europaweit geben sich als Gegentrend zur Überfremdung und Chaos. Sie hetzen gegen Geflüchtete, schüren Ängste vor Terror und Überfremdung und geben sich als Anwalt des »kleinen Mannes« aus.  Sie versprechen mehr Sicherheit und eine fairere Sozialpolitik natürlich nur für die jeweils nationale Bevölkerung. Zentral dabei ist die Forderung nach geschlossenen und gesicherten Grenzen, sowie schnelleren Abschiebungen, um flüchtende und migrierende Menschen aufzuhalten, damit der nationale Wohlstand bloß mit niemand »Fremden« geteilt werden muss. Mit diesen Versprechungen erreichen sie viele Wähler*innen in der Arbeiterklasse, denen sie große Verbesserungen ihrer Situation in Aussicht stellen.  Eine Betrachtung der Entwicklungen in den Ländern in denen rechte Parteien an Regierungen beteiligt sind, zeigt allerdings das Gegenteil. Es zeigt sich keine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von sozial Schwachen, Arbeitnehmer*innenrechte werden eingeschränkt und die Ängste in der Bevölkerung nehmen zu. Darüber hinaus werden hart erkämpfte Errungenschaften der letzten Jahrzehnte wie die Pressefreiheit und die Gleichberechtigung der Geschlechter eingeschränkt.  Erfolgreich sind diese Parteien aber leider darin, den gesellschaftlichen Diskurs zu verändern. Die »Grenzen des Sagbaren« werden also immer weiter nach rechts verschoben. Falsche und hetzerische Aussagen über Geflüchtete oder Migrant*innen werden in die gesellschaftliche Diskussion eingebracht, von Medien und Parteien aufgenommen und so zur Normalität und akzeptiert. Auch Verschiebungen in der Parteienlandschaft lassen sich beobachten. Alarmierend ist, dass die Parteien immer mehr Einfluss gewinnen, die sich als eurokritisch bezeichnen, das Projekt eines vereinten Europas ablehnen und damit den Frieden gefährden. Sie fordern mehr Abgrenzung zwischen den Nationalstaaten, aber auch eine Abschottung nach außen, um den Zugang zu Europa noch exklusiver zu gestalten, als er ohnehin schon ist.  Wir hingegen fordern als ein Teil einer Internationalen Bewegung, ein Europa, das sowohl nach innen, als auch nach außen friedlich und solidarisch ist. Deswegen fordern wir euch auf entschlossen mit uns auf die Straße zu gehen. Gegen den Nationalismus in den Köpfen und in den Parlamenten, für ein Europa der Solidarität und Menschenfreundlichkeit!  Hoch die Internationale Solidaritaet!  17.05. 20:00 Podiumsdiskussion - Rechtsruck in Europa 
18.05. Ab 14:00 Kundgebung und DemoAbends: Antifaschistischer Tanzabend