Schnauzevoll - Am 1. Mai 2019 den Aufmarsch der AfD in Erfurt verhindern!

Erfurt wurde von der AfD nicht willkürlich ausgewählt. Die »Erfurter Resolution« aus dem Jahr 2015 und die daraus resultierende Gründung des völkisch-nationalen »Flügels« um Björn Höcke hat die Faschisierung der AfD erfolgreich vorangetrieben. Der darauffolgende Zuwachs in der Wähler*innenschaft hat das bereits vorhandene menschenfeindliche Potential in breiten Teilen der Gesellschaft sichtbar gemacht: Rassistische, nationalistische und sexistische Politik findet in der Bevölkerung breiten Zuspruch. 2015 bis 2017 zeigte sich dies unter anderem bei wöchentlichen AfD-Aufmärschen mit bis zu 5.000 Teilnehmer*innen. Dabei suchten rechte Bürger*innen den Schulterschluss mit bekannten Nazi-Kadern und rechten Hooligans. Im Zuge dieser Demonstrationen kam es immer wieder zu Angriffen auf Gegendemonstrant*innen.

Die AfD hat es geschafft, durch ihre Rhetorik sowohl auf der Straße, als auch in den Medien und im Parlament den Diskurs stark zu beeinflussen. So wird zunehmend das Bild einer ständigen Bedrohung durch Migrant*innen, den “Genderwahnsinn” und “Linksextremist*innen” gezeichent. Rassismus wird in der politischen Debatte wieder offen ausgesprochen. Gleichzeitig werden rechter Terror und Angriffe mit der “persönlichen Betroffenheit der Täter” erklärt und nicht als rassistisch und rechtsextrem benannt.
Die von der AfD vorangetriebene Entgrenzung der Sprache beeinflusst so die politische Debatte. Und auch inhaltlich forciert die AfD konsequent die Verschiebung des gesellschaftlichen und politischen Diskurses nach rechts. Bis in die Partei »Die LINKE« hinein werden mittlerweile eine rassistische Migrations- und Asylpolitik und die Abschottung Europas als Lösungen für gesellschaftliche Probleme angeboten – seien es die Krise des Sozial- und Wohlfahrtsstaats, patriarchale Gewalt oder Krisen auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt.
Dass die AfD mittlerweile in allen Parlamenten sitzt, ermöglicht ihr, menschenfeindliche Positionen demokratisch legitimiert zu vertreten. Mit jedem Einzug in ein weiteres Parlament wuchsen für die Partei auch die Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle und der Überwachung von Linken und politischen Gegner*innen sowie die Gestaltungsmöglichkeiten rassistischer und sexistischer Gesetze und Verordnungen.
In Thüringen geschieht dies alles mit dem Rassisten Björn Höcke als Spitzenkandidat, der sein menschenverachtendes Weltbild offen zur Schau trägt. Trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – hat die Partei gute Chancen darauf, stärkste Kraft in Thüringen zu werden. Das bedroht auch ganz konkret Errungenschaften wie Frauenzentren, Aufklärungsprojekte, Fördermittel für queere und antirassistische Projekte und vieles weitere.

Den Ursachen der oben genannten Krisen wird nicht weiter auf den Grund gegangen. Wir sehen diese Ursachen im Kapitalismus. Im Kapitalismus zählt nur, was Profit erwirtschaftet. Soziale Dienste, angemessene Löhne und Arbeitsbedingungen sowie Klima- und Umweltschutz sind dagegen Kostenfaktoren und mindern den Profit. Fehlt die Gegenwehr, wird an diesen Stellen gespart, so lange es geht. Die Krise ist also ein logisches und regelmäßig auftretendes Resultat der Profitmaximierung. Sexismus und Rassismus helfen dabei, soziale Ungleichheit zu legitimieren und Arbeitskräften ihren Platz im System zuzuweisen. Die AfD will dies noch verschärfen: Sie bietet um so mehr Rassismus und Sexismus, einen autoritären Staat und weniger Rechte für Arbeiter*innen. Dadurch wird keine*r am Ende mehr Lohn, eine günstigere Wohnung oder ein schöneres Leben haben. Alles, was die AfD verspricht, ist das beruhigende Gefühl, von Deutschen ausgebeutet zu werden und auf Ausgegrenzte herabschauen zu können. Von diesen reaktionären Krisenlösungen haben wir die Schnauze voll!

Um dagegen auf eine solidarische Gesellschaft hinzuarbeiten, setzen wir uns jeden Tag in verschiedenen Kontexten gegen den Rassismus, Faschismus und Antisemitismus dieser Gesellschaft ein. Wir leisten Stadtteilarbeit, engagieren uns gegen den Klimawandel und führen antikapitalistische sowie feministische Kämpfe. Was wir brauchen ist ein gesellschaftlicher Wandel, den wir solidarisch aushandeln und gemeinsam umsetzen müssen. Der nationale und völkische Kapitalismus der AfD ist für uns keine Alternative!

Deshalb wird der 1. Mai für uns ein Tag, an dem wir gemeinsam kämpfen – für eine Welt, in der alle ein gutes Leben haben – heute und über Generationen hinweg. Wir werden viele sein und wir werden vielfältig und konsequent stören. Dafür brauchen wir Dich! Komm am 1. Mai nach Erfurt und bring deine Freund*innen (in Bezugsgruppen) mit! Denn vielfältige Aktionen brauchen viele Menschen!

Los geht es schon am Vorabend mit einer Demonstration, einem Info-Abend, Küfa (Küche für Alle) und einer Schlafplatzbörse.