Antifa

Am 15.01. konnte durch antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Protest eine extrem rechte Demo, welche durch die AfD unterstützt wurde, verhindert werden. Ein erfolgreicher Tag für alle Linken in Rostock. Jedoch wurde an diesem Tag eine Gruppe von Antifaschist*innen von der Polizei eingekesselt und Maßnahmen erzwungen. Trotz der Solidarität von Beistehenden konnte dies nicht verhindert werden. Folgende an den Haaren herbei gezogene Repression gegen die Genoss*innen werden nicht unkommentiert und nicht ohne antifaschistischen Widerstand stehen bleiben. Der Blick bezüglich Repression bleibt nicht nur in der eigenen Stadt. In dem Budapest Verfahren drohen Antifaschist*innen langjährige Haftstrafen. Angebliche Angriffe auf Nazis sorgten für eine Hetzkampagne gegen die Beschuldigten und linksradikalen Protesten. Die Kriminalisierung von antifaschistischer Praxis wird in Deutschland und Europa stetig größer. Unmenschliche Knäste dürfen nirgends diskutabel sein. Keine Abschiebung nach Ungarn! Free Maja, Tobi, Ilaria und Gabriele. Free all Antifas!

Die Gerichte und der Justizapparat sind mitverantwortlich für die stärker werdenden Repression gegen linke Aktivist*innen und Antifaschist*innen. Diese nehmen neben der Polizei und den Parlamenten eine zentrale Rolle bei der Verfolgung und Verurteilung ein. Das Rostocker Landgericht in der August-Bebel-Straße wurde am 14.04. angegriffen. Zur Beschädigungen des Gebäudes wurden Farbbomben genutzt. Die Gläser zerbarsten und die Farbe verteilte sich über die Wände des Gerichtsgebäudes. Der graue Klotz wurde etwas bunter.

Für mehr Krawalle. Für mehr Farbe gegen Bullen und Justiz!

Am 13.04. waren wir zusammen mit über 700 Menschen in Neureut, um unter dem Motto „Machen wir es Ihnen ungemütlich“, gegen den Frühjahresempfang der AfD Bundestagsfraktion Baden-Württemberg zu protestieren. Dazu gehören u.a. Alice Weidel, die geflüchtete Menschen gerne pauschal als „Vergewaltiger“ und „Kriminelle“ bezeichnet, oder der Karlsruher AfD-Politiker Marc Bernhard, der vor allem durch Antifeminismus und Queerfeindlichkeit auf sich aufmerksam macht.

Im Vorfeld der Proteste hatte die AfD auf unserer angemeldeten Demo-Fläche eine eigene Kundgebung angemeldet, sodass wir unsere Kundgebung nicht wie geplant vor dem Haupteingang abhalten konnten.

Während es mehrere Redebeiträge gab, die die AfD und den Rechtsruck thematisierten, wurden die eintreffenden Gäste der AfD kontinuierlich mit antifaschistischen Parolen und Lärm „begrüßt“.

Vor allem die AfDler, die die ganze Zeit über an ihrem „Infomobil“ vor dem Eingang der Badnerlandhalle standen, darunter einige Mitglieder der Jungen Alternative Karlsruhe, wurden über Stunden hinweg durch den lautstarken Gegenprotest beschallt.

Während des Protestes versuchten immer wieder AfDler durch unsere Kundgebung zu laufen. Das Aktivist:innen das verhindern wollten, nahmen die Bullen irgendwann als Anlass zwei Personen festzunehmen und mit weiteren Festnahmen zu drohen. Bei dem massiven Polizeiaufgebot, das in Neureut aufgefahren wurde, haben Bereitschaftspolizei, BFE und co. wohl einfach einen Grund gesucht unseren Protest zu kriminalisieren und um ihren Einsatz und dieses Großaufgebot zu rechtfertigen.

Das die AfD in Neureut Veranstaltungen durchführt ist nicht neu – schon zum dritten Mal, allein in diesem Jahr, standen wir vor der Badnerlandhalle, um der AfD unseren Protest entgegenzubringen. Wir werden keine Normalisierung ihrer menschenverachtenden, rassistischen Politik zulassen. Auf solchen Veranstaltungen wird der AfD eine Plattform geboten sich zu vernetzen und ihre Hetze zu verbreiten.

Es reicht also nicht, symbolisch Flagge zu zeigen. Unser Protest muss auch dort stattfinden, wo sich rechte Akteur:innen treffen und Räumlichkeiten bekommen, um sie Nachhaltig bekämpfen zu können. Wir sehen: unser Protest wirkt! Anfang des Jahres hat der ehemalige AfD-Abgeordnete Thomas Seitz in Lahr ein Nazi-Zentrum eröffnet. Dieses musste er nach entschlossenen antifaschistischen Protesten und öffentlichem Druck schließen.

Genau deshalb stehen wir so oft wie eben Nötig vor der Badnerlandhalle. Kein Raum der AfD, weder in Neureut noch sonst wo!

Vergangene Woche ist in Augsburg, an der Haltestelle Banhof Haunstetter Straße, ein "FREE LEO" Graffiti aufgetaucht.

Freiheit für alle politischen gefangenen!

Der Kapitalismus hat ausgedient – jetzt revolutionäre Gegenmacht aufbauen!

Heraus zum 1. Mai – Hinein in den Klassenkampf-Block auf der DBG-Demo

Krieg in Gaza und der Ukraine, Rechtsentwicklung und Reallohnverluste. Ansätze wirtschaftlicher Rezession, Arbeitsplatzabbau in der Automobilindustrie und vollständig zerstörte Landstriche als Folge von Klimakatastrophe und Umweltzerstörung.

Während die reichsten zehn Prozent der Deutschen fast zwei Drittel des Vermögens besitzen, wird die untere Hälfte mit nicht einmal zwei Prozent abgespeist. Gleichzeitig greifen die Herrschenden die Arbeits- und Lebensbedingungen unserer Klasse so hart an, wie schon lange nicht mehr. Wo man auch hinschaut: die Welt steht in Flammen, der Kapitalismus hat ausgedient! Doch kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken: Am 1. Mai gehen wir gemeinsam als arbeitende Klasse auf die Straße, um gemeinsam für eine sozialistische Gesellschaft zu kämpfen.