http://de.indymedia.org/siko/ de.indymedia.org siko de.indymedia.org Alle Rechte sind im jeweiligen Artikel speziell angegeben. 2008-11-19T23:59:19+01:00 http://de.indymedia.org/2008/11/232072.shtml Am Samstag, den 8.11 demonstrierten 200-300 Menschen gegen die derzeitigen Pogrome in der Türkei gegen Linke und Kurd_innen, gegen die auch hier aktiven grauen Wölfe und gegen deutsche Nazis. Die Demonstration zog durch das Hauptbahnhofviertel, vorbei an der Nazikneipe Fanarena zum Ein Welt Haus. Die Polizei war sichtlich nervös, gröbere Übergriffe gab es aber keine. Einzige Störungen waren vereinzelte Pöbeleien am Wegesrand. 2008-11-10T14:51+02:00 http://de.indymedia.org/2008/10/230690.shtml In Berlin findet am 10. und 11. November im Kongreßzentrum am Alexanderplatz der diesjährige Kongreß zu "Sicherheit und Verteidigung" statt. Die Veranstaltung wird im Wechsel mit dem "Europäischen Polizeikongreß" organisiert, der am 10. und 11. Februar 2009, ebenfalls in Berlin ausgerichtet werden soll. 2008 hatte es erstmals größere Proteste gegen den Polizeikongreß gegeben.<br/><br/>Wie der "Polizeikongreß" ist auch das Treffen zu "Sicherheit und Verteidigung" kein Kongreß im eigentlichen Sinne, sondern ein Aufeinandertreffen der öffentlichen und privaten Sektoren, sprich, Sicherheitsindustrie meets Politk und Militär. <br/>Die von der Zeitschrift "Behördenspiegel" verantworteten Veranstaltungen werden von Rüstungsfirmen und anderen Flaggschiffen der Sicherheitsindustrie finanziert. Auf den Webseiten jener Industrie werden die Kongresse als Messe beworben, was dem eigentlichen Charakter näher kommt. Aussteller präsentieren an Ständen die neuesten technischen Entwicklungen und erläutern in Workshops ihre Handhabung. Hochrangige Vertreter der Industrie dürfen auch ihre Meinung zur Sicherheit der Weltlage zum besten geben. 2008-10-28T12:12+02:00 http://de.indymedia.org/2008/10/228780.shtml Am Samstag, 4. Oktober, sollte in München ein sog. 1000-Kreuze-Marsch von reaktionären Abtreibungsgegner_innen stattfinden. Auch die Naziszene hatte auf diesen Marsch mobilisiert. Viele Gegenaktionen störten den geplanten Ablauf des Ganzen massiv. 2008-10-05T21:31+02:00 http://de.indymedia.org/2008/10/228583.shtml Am Samstag wollen reaktionäre Abtreibungsgegner_innen in München aufmarschieren. Bereits im Vorfeld gab es einige Aktionen dagegen. 2008-10-03T21:23+02:00 http://de.indymedia.org/2008/07/222455.shtml München. Nach achtstündiger Beratung hat die CSU-Mehrheit im Landtag gestern den <a href="http://www.luzi-m.org/nachrichten/artikel/datum/2008/02/14/55/">Entwurf der Staatsregierung für ein bayerisches Versammlungsgesetz</a> mit 100 zu 45 Stimmen abgesegnet. Das Gesetz wird am 1. Oktober in Kraft treten. Monatelang hatten Gewerkschaften, Verbände und Initiativen gegen das Vorhaben des Innenministeriums gekämpft - Ergebnis waren minimale und eigentlich selbstverständliche Änderungen wie Löschfristen für die von der Polizei bei Versammlungen erstellten Videoaufnahmen. Die 253 Eingaben, die gegen den Entwurf eingereicht wurden, ignorierte die Ausschussmehrheit am vergangenen Donnerstag mit Hilfe von Geschäftsordungstricks. Die SPD prüft nun verfassungsrechtliche Schritte. 2008-07-17T15:26+02:00 http://de.indymedia.org/2008/07/221964.shtml Einstellung des Verfahrens gegen die SIKO-Versammlungsleitung 07 2008-07-12T13:15+02:00 http://de.indymedia.org/2008/06/218958.shtml Am 31.5 gingen in München über 2500 Menschen gegen das von der bayrischen Staatsregierung geplante neue „Versammlungs“-gesetz auf die Straße. Mobilisiert hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen bürgerlichen Parteien (SPD,Grüne,LINKE, FDP), bürgerlichen Organisationen, wie dem AK Vorratsdatenspeicherung, vor allem aber auch linksradikale und autonome Zusammenhänge. Das geplante Gesetz würde einer faktischen Abschaffung der kläglichen Reste der Versammlungsfreiheit in Bayern bedeuten und somit war es umso wichtiger in einem breiten Bündnis und mit vielen Menschen den Widerstand dagegen zum Ausdruck zu bringen. 2008-06-01T17:59+02:00 http://de.indymedia.org/2008/05/218843.shtml Demo in München - 31.5. - Black Is Beautiful 2008-05-31T18:11+02:00 http://de.indymedia.org/2008/03/211069.shtml Law breaking as a European standard, Romania shows its democratic side with more repression/ N.A.T.O.-Meeting 02.- 04. april 2008-03-21T17:07+02:00 http://de.indymedia.org/2008/03/210470.shtml Im Zuge der Föderalismusreform ist die Zuständigkeit für das Versammlungsrecht auf die Bundesländer übergegangen.<br/>Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art 8<br/>(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.<br/>(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. 2008-03-15T12:18+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/208813.shtml Unter dem Motto „Frieden und Gerechtigkeit gestalten – Nein zum Krieg“ fand am vorletzten Wochenende, neben den Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz nun zum sechsten Mal schon die Veranstaltungen der Friedenskonferenz statt. Vier Referenten waren am Freitag auf dem Podium. 2008-02-24T09:39+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/208154.shtml Dieser Artikel soll etwas Einblick über die Entwicklung der Proteste, die Kriminalisierung durch die Polizei und der Wandel innerhalb der Stadtpolitik geben. 2008-02-16T17:01+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/208147.shtml In den letzten Jahren war erklärtes Ziel der Antikriegsbewegung, den Widerstand direkt in die Nähe des "Bayerischen Hofs“, dem Tagungsort der Kriegskonferenz, zu tragen. Verschanzt hinter Absperrgittern, Wasserwerfern und einem gigantischen Polizeiaufgebot konnten die Kriegstreiber jedoch relativ ungestört ihre neuen Kriegspläne schmieden. 2008-02-16T15:43+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207923.shtml In Mannheim ist eine BMW-Niederlassung mit Farbbeuteln und Steinen angegriffen worden. Die Attacke steht anscheinend im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz in München. Diese hat am vergangenen Wochenende in München stattgefunden. 2008-02-13T20:57+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207806.shtml Heute fand im AG München ein Prozess gegen die Versammlungsleiterin der letztjährigen internationalen Grossdemonstration gegen die NATO-Kriegskonferenz in München statt. Ihr wurde vorgeworfen, ihr Pflichten als Versammlungsleiterin nicht erfüllt zu haben, weil sie deutlich gemacht habe nicht hinter den Auflagen der Polizei zu stehen. Der Richter begründete den Schuldspruch auch mit der Körperhaltung der Angeklagten. 2008-02-12T19:31+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207801.shtml Um die Meinungsäußerung von Menschen zum grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr anlässlich des Kriegstreibertreffens in München zu unterbinden, wurde die Polizei gewalttätig. <br/><img alt="" src="/img/extlink.gif"/> <a href="http://www.youtube.com/watch?v=NsvQU_46BCM">http://www.youtube.com/watch?v=NsvQU_46BCM</a> <br/><img alt="" src="/img/extlink.gif"/> <a href="http://www.youtube.com/watch?v=kmIPGF8XUwU">http://www.youtube.com/watch?v=kmIPGF8XUwU</a> 2008-02-12T17:25+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207729.shtml Der internationalistische Charakter der Großkundgebung gegen die NATO-Kriegskonferenz 2008 drückte sich auch in den Grussworten aus Berlin, Bologna, Nicaragua und Griechenland aus. 2008-02-11T17:12+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207674.shtml Verwirrte Blicke von Passanten und Polizei bei spontanem Straßentheater in München. 2008-02-10T22:04+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207658.shtml Impressionen der Siko-Demo vom 09.02.08 2008-02-10T22:02+02:00 http://de.indymedia.org/2008/02/207627.shtml Verwirte blicke von Pasanten und Polizei bei Spontanem Strassentheater in München. <br/> 2008-02-10T15:45+02:00